E233-Ausbau soll deutlich teurer werden, als erwartet

Die geschätzten Gesamtkosten für den vierstreifigen Ausbau der E233 sind weiter gestiegen und liegen jetzt bei mehr als 1,2 Milliarden Euro. Darauf weist der Verein „Verkehrswende Cloppenburg-Emsland“ mit Bezug auf einen aktuellen Bericht des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr hin. Der Umweltverband fordert in einer Mitteilung erneut, auf die umwelt- und klimaschädliche Planung zu verzichten.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jährlich über die aktualisierten Gesamtmittelbedarfe für die Aus- und Neubauvorhaben der geltenden Bedarfspläne von Schiene, Straße und Wasserstraße zu berichten. Wie dem aktuellen Bericht zu entnehmen ist, ist der Gesamtmittelbedarf für den geplanten vierstreifigen Ausbau der E233 von der A31 (Anschlussstelle Meppen) bis zur A1 (Anschlussstelle Cloppenburg) weiter gestiegen.

„Während im Bundesverkehrswegeplan mit Preisstand von 2014 von Kosten in Höhe von 719,1 Millionen Euro ausgegangen wurde, wird der Finanzmittelbedarf mit Stand Juli 2024 inzwischen auf 1,24 Milliarden Euro geschätzt“, wird Dr. Irmtraud Kannen vom Verein „Verkehrswende Cloppenburg-Emsland“ in der Mitteilung zitiert. „Und das ist noch lange nicht der Endpreis. Vielmehr ist durch weitere Steigerungen der Baupreise mit noch deutlich höheren Kosten zu rechnen, bis das Projekt fertig gestellt werden kann“, erklärt sie weiter.

Verein „Verkehrswende Cloppenburg-Emsland“ richtet sich an Kreistagsmitglieder

Allein im vergangenen Jahr seien die geschätzten Kosten von 1,13 Milliarden Euro (Stand Juli 2023) um gut 108 Millionen Euro gestiegen. „Der kürzlich erfolgte Einsturz der Carolabrücke in Dresden zeigt deutlich, wie groß der Sanierungsbedarf bei den vorhandenen Brücken und Straßen ist. Gerade vor dem Hintergrund der knappen Finanzmittel im Bundeshaushalt wird es daher immer unwahrscheinlicher, dass eine Umsetzung der Ausbauplanung der E233 erfolgt. Wir fordern deshalb die Kreistagsmitglieder der Landkreise Emsland und Cloppenburg auf, die Planungen für den Ausbau der E233 nicht weiter voranzutreiben. Denn wenn der Ausbau nicht erfolgt, bleiben die Landkreise auf den hohen und immer weiter steigenden Planungskosten sitzen“, warnt die Vorsitzende des Vereins „Verkehrswende Cloppenburg-Emsland“. Sie meint, das Geld der Steuerzahler solle besser für Sanierungsprojekte verwendet werden.

Zuletzt hatte die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV) im Zusammenhang mit dem geplanten vierstreifigen Ausbau der E233 bis zum 30. Juni 2025 einen Baustopp angeordnet. Mit der finanziellen Unterstützung des Vereins „Verkehrswende Cloppenburg-Emsland“ war der Naturschutzbund (Nabu) vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen, um nach der Erteilung der Baugenehmigung einen Baustopp zu erwirken.