Warum Deutschland der Stillstand droht

Die Tage nach der Bundestagswahl bleiben immer noch bedrückend. Der Wahlausgang muss jeden Demokraten bis ins Mark erschüttern. Dass eine unfassbar hohe Zahl von Wählern ihr Kreuz bei einer erwiesenermaßen rechtsradikalen Partei gemacht hat, macht angesichts der deutschen Geschichte völlig fassungslos.

Der Wahlausgang hat mitbestimmende Rechtsaußen verhindert. Die Wähler haben SPD und CDU den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden. Aber schon bevor man miteinander über Themen spricht, werden Positionen zementiert. Hat Berlin begriffen, dass die kommenden 4 Jahre über Wohl und Wehe der Demokratie im Land entscheiden?

Das Schauerstück „Ampel-Regierung“ wird weiter aufgeführt

Vor allem Lars Klingbeil oder Saskia Esken von der SPD muss man fragen, warum sie das Schauerstück Ampel weiter aufführen wollen. Besonders Esken hat mit ihren Blockaden und zum Teil extremen politischen Positionen Ex-Kanzler Olaf Scholz zur „Lame Duck“ gemacht. Schlimmer geht aber immer, denn Esken entzieht sich ihrer Verantwortung am Wahldesaster ihrer Partei, sie klebt an der Macht und wird sogar am Tisch sitzen, wenn CDU und SPD verhandeln.

Mit Esken zeichnen sich Verhandlungen ab, die all das wiederbringen, was der Wähler nicht mehr sehen will: Öffentlich ausgetragener Streit, Sturheit im Reden und im Handeln, Ideologie schlägt Rationalität – das Personal der alten Ampel-SPD bedeutet Stillstand.

Am Horizont steht die endgültige Kapitulation der Demokratie, die nur dann zu verhindern ist, wenn die SPD ihre Verantwortung für das Land (wieder-)entdeckt. Den braunen Wolf im Schafspelz wird dieses Land nur los, wenn seine Probleme gelöst werden.