Silvia Breher soll nun auch Tierschutzbeauftragte im Agrarministerium werden

Noch eine neue Aufgabe für Silvia Breher: Die CDU-Bundestagsabgeordnete für Cloppenburg-Vechta und Agrar-Staatssekretärin in Berlin soll nach Informationen der OM-Medien die neue Tierschutzbeauftragte im Bundesagrarministerium werden. Ein entsprechender Vorschlag von Bundesminister Alois Rainer (CSU) muss noch vom Kabinett beschlossen werden. Breher, die auch stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende ist, äußerte sich dazu auf Anfrage der OM-Medien nicht.

Das Amt der Beauftragten beinhaltet die Mitwirkung bei der Gesetzgebung in Tierschutzbelangen, Missstände beim Umgang mit Tieren zu bekämpfen und Ansprechpartnerin für Organisationen und Bürger sein. Der Posten ist durch Rainers Vorgänger Cem Özdemir (Grüne) geschaffen worden und beim Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt. Die Beauftragte arbeitet aber unabhängig.

Entlassen: Ariane Kari, sie war die erste Tierschutzbeauftragte der Bundesregierung. Foto: dpa/Sommer

Zuvor hatte die Absetzung von Ariane Kari als Tierschutzbeauftragte durch Agrarminister Rainer für Wirbel gesorgt. Karis Amtszeit endete nach nur gut 2 Jahren. Sie war im Juni 2023 vom damaligen Landwirtschaftsminister Özdemir eingesetzt worden. Sie hatte am vergangenen Montag ihre Entlassung per Instagram-Video öffentlich gemacht. Zunächst war offen, ob das Amt bestehen bleibt oder abgeschafft wird. Der Deutsche Tierschutzbund sprach von einem „tierschutzpolitischen Beben“.

Am Dienstag hatte Ressortchef Rainer gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärt: „Tierschutz bleibt ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Deshalb wird es auch künftig eine Beauftragte oder einen Beauftragten für Tierschutz geben.“ Entscheidend sei für ihn, dass diese Funktion „nicht nur gut gemeint, sondern auch gut gemacht“ sei – fachlich fundiert, sinnvoll verzahnt mit bestehenden Strukturen und ohne neue Bürokratie.