Die künftigen Koalitionäre müssen zeigen, dass sie aus dem Scheitern der Ampel gelernt haben

Von einem „harten Stück Arbeit“ sprechen die Generalsekretäre der voraussichtlich künftigen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU. Und das vollkommen zurecht. Denn die sogenannte Hauptverhandlungsgruppe muss aus den Papieren von 16 Arbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag schmieden, der am Ende hoffentlich tragfähiger ist als der, auf den sich vor gut 3 Jahren die sogenannte „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP geeinigt hatte.

Die jetzt geforderten Politikerinnen und Politiker können und müssen beweisen, dass sie aus dem Scheitern der Ampel Lehren gezogen haben. Die war nämlich auch deshalb erfolglos, weil die maßgeblichen Akteure zu oft vollkommen unabhängige Themen miteinander verknüpft haben. Da durfte sich die eine Partei bei ihrem Herzensanliegen durchsetzen und musste dafür hinnehmen, dass ihre Vorstellungen bei einem anderen Thema außen vor blieben. Als Ergebnis gab es dadurch keinen „Kompromiss“, den alle gemeinsam tragen konnten. Gerungen wurde nicht um einzelne Inhalte, sondern darum, in der Gesamtbilanz am Ende nicht schlechter dazustehen als die anderen Parteien.

„Politik ist kein Kuhhandel. Es kommt darauf an, für jede einzelne Aufgabe die bestmögliche Lösung zu finden.“

Wenn die noch namenlose Koalition Erfolg haben will, muss sie also für jeden einzelnen Punkt zu einem Ergebnis kommen, das alle Beteiligten mittragen und auch nach außen überzeugend vertreten können. Politik ist kein Kuhhandel. Es kommt darauf an, für jede einzelne Aufgabe die bestmögliche Lösung zu finden. Das Ergebnis hinterher auf Kosten der Partner schlechtzureden, verstärkt nur die Vorbehalte gegen die Demokratie als eine Staatsform, die auf Kompromisse angewiesen ist. Genau das aber wäre Wasser auf der Mühle jener Partei, die aus ihrer Demokratieverachtung kaum mehr einen Hehl macht.