Debatte um Haushalt in Bösel: Uneinigkeit über Finanzplan

Der Haushalt ist für die Gemeinde Bösel viel mehr als nur ein nüchternes Zahlenwerk: Er ist eine Art Fahrplan. Indem Geld für bestimmte Aufgaben oder Vorhaben in den Etat eingestellt wird, legt die Kommune fest, was sie sich für ein Jahr vornimmt. Diese Pläne stehen nach Auffassung von Martin Meinerling (FDP) „auf wackeligen Beinen“.

Es werde sich noch zeigen, ob 2024 ein positives Jahresergebnis von über 300.000 Euro erwirtschaftet werden könne, wie Bürgermeister Hermann Block vorgetragen habe. Als „sportliches Ziel“ bezeichnete der Fraktionsvorsitzende den Ansatz beim Verkauf von Wohnbaugrundstücken, der gegenüber 2023 „fast verdoppelt wurde“.

Sorgen bereite ihm auch die Entwicklung des Schuldenstandes bis 2027, die in den Planzahlen 13,2 Millionen Euro ausmachte. Dennoch: „Wir wollen positiv denken und stimmen dem Haushalt trotz der Schwächen zu", so Meinerling.

Für die Fraktion „Bürger für Bösel“ lehnte Sprecher Matthias Preuth den Haushalt ab. Er begründete den Widerstand unter anderem mit den „wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, den multiplen Krisen und den zu optimistisch geplanten Einnahmen aus Gewerbesteuer und Erlösen aus dem Verkauf von Gewerbe- und Wohnbaugrundstücken sowie der Neuverschuldung“.

Gemeinde lebt nicht von ihrer Substanz

„Obwohl uns eine Verdoppelung der Verschuldung auf fast 10 Millionen Euro droht, werden wir dem Haushalt zustimmen“, sagte hingegen der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ludger Beeken, der sich „gemeinsam mit dem Bündnis Bösel“ mit dem Entwurf beschäftigt hatte. Die Verschuldung sei „am Ende auch verantwortbar“, denn auch in diesem Jahr werde in Bösel wieder „etwas bewegt“.

Bürgermeister Hermann Block hatte zuvor auf die „ständigen Unwägbarkeiten“ hingewiesen, unter denen der Haushalt aufgestellt werden musste. Und der habe eine „Grundabhängigkeit von Förderzusagen und allgemeinen Zuweisungen“. Die Leidtragenden der weltweiten Rahmenbedingungen und der geringen Verlässlichkeit der Politik „sind wir in der untersten kommunalen Ebene“.

Block: „Wir benötigen Lösungen, und diese müssen zügig gestaltet und vollzogen werden. Aber das Gegenteil ist der Fall.“ Die Jahresabschlüsse machten deutlich, dass die Gemeinde nicht von ihrer Substanz lebe. Solange mit einem Gewinn abgeschlossen würde, sei der Haushalt so stabil, dass die Gemeinde sich auch freiwillige Aufgaben leisten könne; ein Haushaltssicherungskonzept drohe nicht.