Bei der Ampelkoalition brennt die Hütte – wie eigentlich immer

Wie geht es weiter mit der Ampelkoalition in Berlin? Eine knappe Mehrheit der Wahlberechtigten hätte laut ARD-DeutschlandTrend gerne vorgezogene Neuwahlen. Nur noch 14 Prozent der Befragten zeigen sich zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Das ist selbst für diese in der öffentlichen Wahrnehmung eigentlich noch nie unumstrittenen Zweckbeziehung ein neuer Tiefpunkt.

Doch was genau bedeutet das jetzt? Für FDP-Chef Christian Lindner ist offenbar Angriff die beste Verteidigung, weshalb er ein Positionspapier zu wirtschaftlichen Themen vorgelegt hat. Damit hat er selbstverständlich nicht das Wohl der gemeinsamen Koalition vor Augen, sondern lediglich das seiner Partei. Dass SPD und Grüne davon nicht gerade begeistert sind, dürfte niemanden überraschen und ist sicherlich von Lindner einkalkuliert. Schließlich ist es kein Geheimnis, dass die drei Parteien in puncto Wirtschaft selten einer Meinung sind.

„Im Grunde geht es für alle drei Parteien mittlerweile nur noch darum, sich irgendwie bis zur kommenden Bundestagswahl zu retten und bis dahin besser dazustehen als die Konkurrenz innerhalb der eigenen Koalition.“

„In der Koalition – das ist nicht von der Hand zu weisen – brennt gerade die Hütte“, sagte Esken in Bezug auf ein mögliches frühzeitiges Ende der Regierungskoalition. Das mag stimmen, allerdings ist es ja auch nicht so, dass vorher intern alles in Ordnung gewesen sei. Im Grunde geht es für alle drei Parteien mittlerweile nur noch darum, sich irgendwie bis zur kommenden Bundestagswahl zu retten und bis dahin besser dazustehen als die Konkurrenz innerhalb der eigenen Koalition.

Profitieren kann auf Bundesebene davon laut aktuellen Umfragen die Union – obwohl sie selbst gar keine große Eigenwerbung macht. Es reicht, dass die Ampelparteien derzeit ausreichend Argumente liefern, sie nicht zu wählen. 34 Prozent geben beim aktuellen DeutschlandTrend der ARD an, für CDU und CSU stimmen zu wollen. Das wäre doppelt so viel wie für die zweitplatzierte AfD.

Trotzdem sollte der Union eine Sache massiv zu denken geben: Nur jeder sechste Befragte traut den Christdemokraten auch zu, die anstehenden Aufgaben und Probleme in Deutschland besser zu lösen als die jetzige Bundesregierung. Wirkliches Vertrauen sieht anders aus. Das dürfte dann aber auch das Einzige sein, was der Ampel in Berlin aktuell Mut macht.