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Cloppenburg, Damme, Lohne und Vechta fliegen bei Auswahl für Corona-Modellprojekt raus

Kein "Testen und Öffnen" im Oldenburger Münsterland: Statt 25 Kommunen hat das Land nur 14 Städte in das Projekt aufgenommen. Die 7-Tagesinzidenz war ausschlaggebend. Aber es gibt noch eine Chance.

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Testen und Öffnen: Bundesweit suchen die Länder in Modellprojekten nach Wegen für die Wiedereröffnung von Handel, Gastronomie und Kultur. Foto: dpa

Testen und Öffnen: Bundesweit suchen die Länder in Modellprojekten nach Wegen für die Wiedereröffnung von Handel, Gastronomie und Kultur. Foto: dpa

Auch nach Ostern bleiben im Oldenburger Münsterland Handel, Kultur und Gastronomie geschlossen. Die Bewerbung der Städte Cloppenburg, Damme, Lohne und Vechta für das Modellprojekt des Landes zur kontrollierten Öffnung bleibt erfolglos. Das Niedersächsische Sozialministerium hat am Samstagmittag die Liste der 14 ausgewählten Modell-Kommunen veröffentlicht. Aus dem Oldenburger Münsterland ist keine darunter - dafür aber unter anderem die Städte Oldenburg, Aurich und Emden.

Das Land bleibt damit allerdings zunächst unter der ursprünglich geplanten Zahl von 25 Modellkommunen. Weitere 11 Kommunen könnten bei einer zweiten Auswahlrunde am 17. April zum Zug kommen. Die bisherigen Bewerber müssen für die Teilnahme allerdings ihre Bewerbungen noch einmal bestätigen und gegebenenfalls noch einmal ergänzen. Die Bewerber aus dem Kreis Vechta machen sich bereits Hoffnung.

In der ersten Runde hatten die Kommunen aus dem Oldenburger Münsterland allerdings keine Chance: Laut Mitteilung des Ministeriums seien in der ersten Runde nur Kommunen mit einer 7-Tagesinzidenz von unter 100 aufgenommen worden. Hintergrund seien die Risiken durch die dritte Infektionswelle der Corona-Pandemie. Der Landkreis Cloppenburg liegt jedoch bei der Inzidenz am Samstag bei 214,4, der Kreis Vechta bei 174,4.

Eine weitere Hürde: die digitale Kontaktnachverfolgung

Außerdem: Beiden Landkreisen fehlt derzeit auch die Möglichkeit für eine digitale Kontaktnachverfolgung, etwa mit der "Luca"-App. Der Landkreis Vechta bereitet den Start des App-Einsatzes noch vor. Gesundheits- und Sozialministerin Daniela Behrens erklärte: "Alle Kommunen haben sich viele Gedanken zur Teststrategie vor Ort gemacht." Aber nicht alle Bewerber hätten schon die Hürde der digitalen Kontaktnachverfolgung nehmen können

Ziel des Landes bei dem Modellprojekt ist schließlich nicht die schnellstmögliche Öffnung. Die Landesregierung sucht nach dem besten Weg, um die Öffnungen mit geringem Risiko zu ermöglichen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte in einer Mitteilung: „Niedersachsen geht sehr umsichtig vor in der aktuell schwierigen Situation. Wir bleiben vorsichtig. Aber wir wollen einem neuen System mit Testen, Besucherlenkung und AHA-Regeln eine Chance geben. Wir brauchen Perspektiven.“

Erfolgreiche Modelle könnten auf das ganze Land ausgeweitet werden

Der Präsident des Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund, Dr. Marco Trips, erklärte "Wir wagen mit diesem Modellversuch ein Stück Normalität und hoffen, dass die Ergebnisse sehr bald für alle Kommunen übertragbar sein werden. Der 
Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hat sich dafür eingesetzt, diesen Versuch auch in kleinen und mittleren Städten durchzuführen. Ich bin überzeugt, dass nach Einbindung einer digitalen Kontaktnachverfolgung gerade dort mit geringen Gefahren für eine Steigerung der Inzidenz der Einzelhandel geöffnet werden kann."

Die Auswahl der 14 Modellkommunen hatte am Samstag das Niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden getroffen. Die ausgewählten Städte können laut Mitteilung nun sichere Zonen einrichten, einrichten, um für die Bürger etwa Einzelhandelsgeschäfte, die Außenbereiche von Restaurants und Cafés, Fitnessstudios, Kinos, Theater oder Galerien öffnen zu lassen. Der Zutritt zu einer sicheren Zone ist möglich, wenn ein negativer Corona-Test vorliegt und die von der Kommune vorgegebene App zur Kontaktnachverfolgung genutzt wird.

Die Ergebnisse der Modellprojekte sollen den Weg weisen für sichere Zonen in ganz Niedersachsen. „Denn mit den Projekten untersuchen wir, wie die Öffnung einzelner Bereiche mit einer konsequenten Teststrategie und unter Einhaltung strenger Auflagen möglich ist. Wir wollen so die Grundlage für spätere kontrollierte und gezielte Lockerungen schaffen. Ziel ist es, Schritt für Schritt durch diese Pandemie zu kommen und eine gewisse Normalisierung unseres Lebens zu ermöglichen“, so Sozialministerin Behrens.

Die Kommunen sind in der ersten Runde dabei:

  • Aurich
  • Achim
  • Braunschweig
  • Hansestadt Buxtehude
  • Cuxhaven
  • Einbeck
  • Emden
  • Hann. Münden
  • Hildesheim
  • Hansestadt Lüneburg
  • Nienburg/Weser
  • Norden
  • Stadt Oldenburg
  • Samtgemeinde Elbtalaue

Folgende Voraussetzungen waren nach Angaben des Landes durch die Kommunen für die Bewerbung zu erfüllen: Vorlage eines Testkonzepts für ein abzugrenzendes Projektgebiet, Teilnahme an einem app-basierten System der digitalen Kontaktnachverfolgung zum Beispiel mit der "Luca"-App, Konzept für einen Ordnungs- und Sicherheitsdienst unter anderem zur Einhaltung der AHA- und Hygieneregeln sowie Einbindung des zuständigen Gesundheitsamtes. Das niedersächsische Modellprojekt war in der aktuellen Corona-Verordnung des Landes geregelt worden. Die Auswahl wurde unter Beachtung aller Vorgaben getroffen, wobei eine landesweit gleichmäßige Verteilung der Modellkommunen angestrebt worden sei. Wenn mehrere Kommunen ähnlicher Größe alle Anforderungen erfüllt haben, war der niedrigste Wert bei der Sieben-Tages-Inzidenz ausschlaggebend.

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