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Ausgangssperre: Diese Szenarien sind im Kreis Cloppenburg ab Dienstag möglich

Schon ab kommender Woche drohen Ausgangssperren als Corona-Maßnahme im Landkreis Cloppenburg. Wie die konkret aussehen könnte, hängt noch mehreren Faktoren ab. Ein Überblick.

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Symbolfoto: dpa

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Das Land Niedersachsen will verstärkt auf Ausgangssperren als Maßnahme gegen steigende Corona-Zahlen setzen. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil am Freitag im Landtag deutlich gemacht: "Ich erwarte auf dieser Grundlage, dass wir künftig in unserem Land deutlich mehr Ausgangssperren erleben werden, vor allen Dingen in den Hotspots", sagte Weil.

Mit Blick auf die am Freitag veröffentlichten 7-Tagesinzidenzen geht diese Botschaft klar in Richtung Landkreis Cloppenburg. Denn er ist der einzige Landkreis in ganz Niedersachsen, der einen Wert über 200 meldet. Ab diesem Punkt gilt ein Landkreis nach derzeitiger Defintion als Hotspot.

Der Entwurf der neuen Corona-Verordnung, der im Landtag von Hannover teils heftig debattiert wurde, sieht vor, dass künftig Ausganssperren eine wichtigere Rolle spielen werden:

  • 7-Tagesinzidenz über 100: Ab diesem Wert gilt ein Landkreis schon jetzt als Hochinzidenzkommune. Künftig sollen die Kreishäuser dann eine Ausgangssperre zumindest ernsthaft in Erwägung ziehen. Die endgültige Entscheidung liegt aber auf kommunaler Ebene. Alternativ sollen die Kreishäuser eigene Maßnahmenkataloge auf den Weg bringen.
  • 7-Tagesinzidenz über 150: Ab diesem Wert nimmt Hannover den Kreishäusern die Entscheidung ab - eine Ausgangssperre ist verpflichtend. Allerdings sollen die Kreishäuser einen Gestaltungsspielraum behalten. Die Ausgangssperre muss nicht zwangsläufig kreisweit gelten.

Am Freitag ist noch unklar, ob der Entwurf 1:1 in der endgültigen Fassung übernommen wird. Die Corona-Verordnung wird zu Montag in Kraft treten. Erst dann können oder müssen die Kreisverwaltungen darauf reagieren - also wohl nicht vor Dienstag. Nach derzeitigem Stand der Dinge wären im Landkreis diese Szenarien möglich:

SZENARIO A - Die 7-Tagesinzidenz im Landkreis Cloppenburg sinkt unter 150. Dieses Szenario ist angesichts der derzeit täglich gemeldeten Neuinfektionen unwahrscheinlich, aber immerhin noch bis Anfang kommender Woche theoretisch möglich. Denn die 7-Tagesinzidenz ist am Freitag von 234,9 auf 206,2 sehr deutlich gesunken. Dieser Trend müsste sich jetzt fortsetzen. Sollte das der Fall sein, dürfte die Kreisverwaltung also selbst entscheiden, ob es eine Ausgangssperre gibt. Und diese Entscheidung dürfte bereits feststehen: Denn in der Vergangenheit hat die Cloppenburger Kreisverwaltung bereits deutlich gemacht, dass sie Ausgangssperren ablehnt. Die Maßnahme sei nicht "zielführend" und außerdem rechtlich fragwürdig.

SZENARIO B - Der Landkreis Cloppenburg erlässt Ausgangssperren in einzelnen Städten und Gemeinden. Sollte die neue Corona-Verordnung die Kreisverwaltung in die Pflicht nehmen, eine Ausgangssperre zu erlassen, bleibt der Spielraum, sie räumlich einzugrenzen. Ministerpräsident Stephan Weil nannte am Freitag das Beispiel Papenburg. Die Cloppenburger Kreisverwaltung könnte die Ausgangssperre also in den Infektionsschwerpunkten verfügen. Derzeit wären das die beiden Städte Cloppenburg und Friesoythe und die Gemeinde Garrel - hier gibt es die meisten aktuellen Coronafälle.

SZENARIO C - Der Landkreis Cloppenburg erlässt eine kreisweite Ausgangssperre. So haben zum Beispiel die Grafschaft Bentheim und die Wesermarsch auf hohe Infektionszahlen reagiert. Die Cloppenburger Kreisverwaltung selbst betonte bei seiner ablehnenden Haltung zur Ausgangssperre, dass "eher flächendeckende Maßnahmen zielführend seien - und keine Insellösungen". Entsprechend bleibt abzuwarten, ob die Kreisverwaltung den Begriff "flächendeckend" auch auf das eigene Kreisgebiet überträgt.

Letztlich hängen die 3 Szenarien von diesen 3 Faktoren gab:

1. Wie wird die Ausgangssperre exakt in der Corona-Verordnung ausformuliert?
2. Wie entwickelt sich die 7-Tagesinzidenz für den Landkreis Cloppenburg bis Anfang kommender Woche?
3. Wie entwickeln sich die Infektionszahlen in den einzelnen Städten und Gemeinden?

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