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Trotz OLG-Urteil: Glasfaserausbau in Essen soll pünktlich starten

Beim Internetausbau bläst den Partnern EWE und Telekom ein rauer Wind ins Gesicht. Um ihr Joint Venture zu retten, müssen sie jetzt vor Gericht ziehen. Derweil gehen die Planungen vor Ort weiter.

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Sollen bald verlegt werden: Die Glasfaser Nordwest treibt den Breitbandausbau in Essen voran. Foto: dpa/Sina Schuldt

Sollen bald verlegt werden: Die Glasfaser Nordwest treibt den Breitbandausbau in Essen voran. Foto: dpa/Sina Schuldt

Ungeachtet der juristischen Auseinandersetzung um ihre Unternehmensgründung wird die Glasfaser Nordwest im Oktober mit dem Breitbandausbau in Essen beginnen. "Es hat sich nichts geändert", bestätigt Firmensprecher Tim Bunjes. "In allen Ausbaugebieten werden die Baumaßnahmen wie geplant ausgeführt. Das gilt auch für Essen/Oldenburg." 

Die Glasfaser Nordwest ist ein Gemeinschaftsprojekt von EWE und Telekom. Ende 2019 hatte das Bundeskartellamt den Zusammenschluss erlaubt. Dagegen legten jedoch die beiden Konkurrenten Deutsche Glasfaser und Vodafone beim  Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf erfolgreich Beschwerde ein. Ihre Begründung: Das Joint Venture zwischen dem regionalen Energieversorger und dem Telekommunikationskonzern behindere den Wettbewerb. Und tatsächlich hob das OLG die Genehmigung im September auf. Der Beschluss sei aber kein Urteil und auch nicht rechtskräftig, betont Bunjes. "Glasfaser Nordwest existiert also weiterhin."

1900 Anschlüsse werden verlegt

In Essen will die Firma 1900 Unternehmen und Haushalte an das Netz anschließen. Die Vermessung und Feinplanung des Gebietes sei  abgeschlossen, erklärt Regionalmanager Carsten Höfinghoff. Erste Tiefbaumaßnahmen seien bereits gestartet worden, ergänzt Bunjes. Ab kommenden Monat wollen dann mehrere Bautrupps so richtig loslegen. Die Arbeiten im Straßen- und Gehwegbereich werden voraussichtlich bis Juni kommenden Jahres beendet. Schon ab November könnten die Bürgerinnen und Bürger die Glasfaseranschlüsse bei EWE oder Telekom bestellen, sagt Bunjes. Diese würden dann nach und nach installiert. Dabei handelt es sich um sogenannte FTTH(Fiber to the home)-Verbindungen. Das Glasfaserkabel endet also direkt an der Dose in der Wohnung.

An der Bachstraße in Essen hat Glasfaser Nordwest inzwischen einen zentralen Netzknotenpunkt installiert. Der tonnenschwere Container biete Kapazität für tausende Glasfaseranschlüsse und sei die technische Grundlage für das laufende Ausbauprojekt, heißt es in einer Mitteilung. „Dieser Container ist die wichtigste Netzkomponente in Essen“, so Höfinghoff. „Hier werden die Glasfasern mit einem Lichtsignal belegt und unterirdisch bis in jede Straße unseres Ausbaugebietes geführt.“

Außen unscheinbar, von innen voller Technik: Der tonnenschwere Netzknotenpunkt an der Bachstraße in Essen. Foto: G. MeyerAußen unscheinbar, von innen voller Technik: Der tonnenschwere Netzknotenpunkt an der Bachstraße in Essen. Foto: G. Meyer

Die Gemeinde Essen hatte sich im Vorfeld für eine Zusammenarbeit mit der Glasfaser Nordwest ausgesprochen und einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts ändere "aktuell" nichts an den Aktivitäten, betont Tim Bunjes. Der Pressesprecher hob die "enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit den Kommunalvertretern hervor. "Sie wissen, dass sich das Urteil nicht auf den Bestand der Glasfaser Nordwest auswirkt und alle Projekte normal fortgeführt werden", betont Bunjes.

Bundesgerichtshof könnte über Fall entscheiden

Zu weiteren rechtlichen Fragen wollte sich der Sprecher nicht äußern. Das sei Sache von EWE und Telekom. Sehr wahrscheinlich dürfte der  Fall vor dem Bundesgerichtshof landen. Sollte dieses zuungunsten der Glasfaser Nordwest entscheiden und das Urteil rechtskräftig werden, hätte das Bundeskartellamt 5 Monate Zeit für eine erneute Prüfung. Möglich wäre, dass es der Gründung ein weiteres Mal zustimmt,  hierfür aber stärkere Verpflichtungen von EWE und Telekom verlangt. 

Das Kartellamt hatte den richterlichen Beschluss in einer ersten Stellungnahme „mit Bedauern zur Kenntnis“ genommen. Nach Einschätzung seiner Behörde komme es durch die Verpflichtungszusagen und die wettbewerblichen Leitplanken „zu Verbesserungen auf den Telekommunikationsmärkten in der betroffenen Region und auch im ländlichen Raum“, erklärte ein Sprecher.

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