CDU: Cloppenburg soll Landwirten beim Ausbau von Ställen mit einem Konzept helfen

Die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe fordert die Stadt auf, ein Konzept zu entwickeln, das den Ausbau von Ställen im Stadtgebiet "bauleitplanerisch steuert" und den Landwirten so eine maßvolle Weiterentwicklung ermöglichen soll. Weiter heißt es, Anwohner sollten dabei berücksichtigt werden. Zu dem Thema hat die Gruppe einen Antrag in der vergangenen Planungsausschuss vorgestellt.

Die Landwirtschaft befinde sich in einem Wandel, sagte Benedikt Möller (CDU). Dieser werde von der Gesellschaft gefordert und die Landwirte seien auch bereit, den Weg mitzugehen. Aber der Weg sei auch eine große Herausforderung. Denn um den Tieren mehr Platz zu ermöglichen, müssten Ställe umgebaut und erweitert werden. Mit der bestehenden Bauordnung sei das oft nicht möglich ohne die Bestände deutlich zu reduzieren.

Im formulierten Antrag der Gruppe, der im September vergangenen Jahres formuliert wurde, heißt es dazu, dass parallel zu den neuen Tierhaltungsverordnungen kaum Anpassungen im Baurecht vorgenommen worden seien. "Dadurch ergibt sich oft die Situation, dass Landwirte keine entsprechende Modernisierung der Anlagen vornehmen können, oder nur unter einer deutlichen Verringerung der Tierzahlen."

Stadt soll Konzept zur Beratung vorlegen

Auf der Bundesebene gebe es kaum Lösungen für das Problem, weshalb der Antrag gestellt würde. So soll den hiesigen Landwirten unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit gegeben werden, ihre Ställe entsprechend modernisieren zu können. Ein von der Verwaltung erarbeitetes Konzept könne dabei helfen.

Bei einer Enthaltung von Stefan Benken (Grüne) stimmten die Mitglieder des Planungsausschusses für den Antrag der CDU-FDP-Zentrum-Gruppe. Der Verwaltungsausschuss berät den Antrag am 14. November weiter, bevor der Stadtrat in seiner Sitzung am 12. Dezember darüber abstimmt. Ein später erarbeitetes Konzept solle die Stadt dem zuständigen Ausschuss zur Beratung vorlegen.