Herr Scholz, das war nix

Beruhigend war die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz nicht. Eher einschläfernd, nichtssagend – und damit leider typisch für die jüngsten Auftritte des Regierungschefs. Alles ein Satz mit X; das war wohl nix. 

Warum kann Scholz keine Krisenkommunikation? Warum überlässt er grundsätzlich zunächst seinen streitenden Koalitionspartnern und der Opposition das öffentliche Debatten-Feld, bevor er sich ans Rednerpult bequemt? Er muss doch wissen, dass sein Schweigen kein Silber ist. Und erst recht kein Gold.

"(...) ob die Ampel noch alles im Griff hat, ist ob der Steilvorlagen, die ein schweigender Scholz dem extrem lauten Lindner immer wieder gibt, zu bezweifeln."

Scholz' Maxime ist bekannt: Eine Politikerin oder ein Politiker solle sich nur öffentlich äußern, wenn sie oder er etwas zu sagen habe. Das macht es in diesem Fall noch schlimmer. Union und Linke mussten den Kanzler drängen, sich vor dem Parlament zu den Nebenwirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu äußern. Darauf hätte ein Polit-Profi wie Scholz selbst kommen müssen. Denn mir als Bürgerin wird aktuell massiv Angst gemacht. Jede und jeder spekuliert öffentlich laut, wo demnächst überall Geld fehlen könnte. In einer solchen Situation möchte ich vom Regierungschef hören, was ist und wird. 

Leider wissen wir Bürgerinnen und Bürger das nach der Regierungserklärung nicht. Und auch ob die Ampel noch alles im Griff hat, ist ob der Steilvorlagen, die ein schweigender Scholz dem extrem lauten Lindner immer wieder gibt, zu bezweifeln. Schon vor dem Milliarden-Loch war das Thema Geld bei den Koalitionären ein Blutdrucktreiber. Das wird jetzt nicht besser. Es sei denn, der Kanzler denkt nach, gibt sein Schweigegelübde auf und nutzt die Macht des Wortes. Die Zeit wäre reif dafür.