Die FDP neigt bei ihrer Kampagne für die Bundestagswahl zur Selbstüberschätzung

Irgendetwas irritiert an der FDP-Kampagne zur Bundestagswahl. Es sind nicht die schwarz-weiß-Fotos des Parteichefs, es ist nicht die gelb-rosa Farbkombination, es ist nicht die starke Betonung der Wirtschaft und der individuellen Leistung oder die Forderung nach mehr staatlicher Zurückhaltung. Es sind zwei Sätze: „Ohne Freie Demokraten gibt es keine Chance auf Veränderung“ ist der eine. „Wir wollen so stark werden, dass wir bei der nächsten Regierungsbildung gebraucht werden“ ist der andere.

Die FDP hatte ihre Chance auf Veränderung. Sie hat sie nicht genutzt, sondern bei zahlreichen Projekten – Sicherheitspaket, Lieferkettengesetz, Dienstpflicht, Tierwohlabgabe – Veränderungen vor allem blockiert. Wohlgemerkt: Nicht alles davon war gut gemacht oder sinnvoll, aber es war Bestandteil des Koalitionsvertrages und hätte mit gutem Willen zu einem positiven Ende geführt werden können. Und auch bei der Schuldenbremse, die in der aktuellen Situation und ihrer jetzigen Form nicht nur von SPD und Grünen, sondern auch von zahlreichen Wirtschaftswissenschaftlern und selbst von CDU-Chef Friedrich Merz als reformbedürftig angesehen wird, haben die Liberalen eine Veränderung blockiert. Aber vermutlich meint die FDP ausschließlich Veränderungen, die allein ihren Vorstellungen entsprechen. Die aber ließen sich nur mit absoluter Mehrheit umsetzen.

Davon jedoch ist die Partei meilenweit entfernt. Sie muss sich sogar Sorgen um den Wiedereinzug in den Bundestag machen. Die Hoffnung darauf, dass eine nächste Regierungsbildung nur mit den Liberalen möglich ist, klingt dann doch eher wie das Pfeifen im Wald. Oder wie Hybris. Synonyme dafür sind Größenwahn, Selbstüberschätzung oder Überheblichkeit.