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Werner Burrichter bleibt für weitere 6 Jahre Ortsbrandmeister in Molbergen

Der Molberger Gemeinderat folgt der Abstimmung der Feuerwehrkameraden. Im Rat wurden unterdessen weitere Beschlüsse gefasst.

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Bleibt Ortsbrandmeister: Werner Burrichter (rechts) bekam aus den Händen von Bürgermeister Witali Bastian die Ernennungsurkunde überreicht. Foto: Thomas Vorwerk

Bleibt Ortsbrandmeister: Werner Burrichter (rechts) bekam aus den Händen von Bürgermeister Witali Bastian die Ernennungsurkunde überreicht. Foto: Thomas Vorwerk

Werner Burrichter bleibt für weitere 6 Jahre Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Molbergen. Dafür hat sich der Rat der Gemeinde Molbergen in seiner Sitzung am Montag einstimmig ausgesprochen. Bürgermeister Witali Bastian überreichte ihm nach der Abstimmung die Ernennungsurkunde, die ihn für diesen Zeitraum in das Ehrenbeamtenverhältnis beruft. Schon im Sommer hatten sich die Kameraden auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Molbergen für eine weitere Amtsperiode ausgesprochen.

Wenig Diskussionsbedarf gab es auch bei den weiteren Tagesordnungspunkten. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hatte den Molberger Jahresabschluss für 2020 unter die Lupe genommen und dabei eine ordnungsgemäße Buchführung bestätigt. Dennoch enthielten sich die 3 Vertreter der UWG bei der ansonsten einstimmig gefällten Abstimmung. Ihre Sorge: Es könnten im Nachgang noch Zahlen zur Diskussion stehen und dafür wolle man keine pauschale Zustimmung erteilen. Auch bei der sich anschließenden Entlastung des Bürgermeisters enthielt sich das Trio.

Bekanntmachungen gibt es künftig digital

Die amtlichen Bekanntmachungen werden künftig auf digitalem Weg der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und sollen auf www.molbergen.de im Internet einsehbar sein. Dafür musste die Satzung der Gemeinde Molbergen angepasst werden, die bislang eine Veröffentlichung in der Münsterländischen Tageszeitung vorsieht. Unabhängig davon sollen beispielsweise die Ankündigungen der Fachausschusssitzung und des Rates weiterhin in der Münsterländischen Tageszeitung gedruckt werden, da sie auch als "Denkanstoß" für die Bürger funktionieren, die sich dann im Internet vertieft mit den Themen befassen können.

Die Satzung zur Abwasserbeseitigung wurde vom Gemeinderat einstimmig aufgehoben. Schon vor knapp 20 Jahren hat Molbergen als eine der ersten Kommunen in der Region seine Kläranlage und die Abwasserbeseitigung an den Oldenburgisch Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) verkauft. Im Gegenzug hat der OOWV seinerzeit alle Schulden der Kommune übernommen. Auch wenn die Satzungen bislang nicht aufgehoben worden sind, entfalten sie in weiten Teilen keine Rechtswirkung mehr, da die Gemeinde Molbergen mit Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung auf den OOWV für entsprechende Regelungen ihre Zuständigkeit verloren hat.

Molberger sparen sich die Mehrwertsteuer

Der OOWV beabsichtigt nun zum Jahreswechsel die Umstellung der Abwasserentgelte auf Abwassergebühren, und das wiederum macht die offizielle Aufhebung der Satzung erforderlich. Für die Einwohner hat die Umstellung einen entscheidenden Vorteil. Die auf privatrechtlicher Grundlage erhobenen Abwasserentgelte werden zum 1. Januar 2023 umsatzsteuerpflichtig. Dies hätte zur Folge, dass neben den ohnehin erwarteten allgemeinen Kostensteigerungen sich die Preise für die Bürger allein durch die 19-prozentige Umsatzsteuerpflicht deutlich erhöhen würden. Das wird durch die Umstellung auf eine Gebühr vermieden.

Die Energiekosten waren Thema bei den weiteren Informationen an die Ratsmitglieder. So rechnet Molbergen mit Mehrkosten von 450.000 Euro bei Strom und Gas für das Jahr 2023. Die Kommune kommt dabei noch gut weg, da einige Gebäude an ein Fernwärmenetz angeschlossen sind und man langfristige Verträge abgeschlossen hat. Dr. Sebastian Vaske, Fraktionsvorsitzender der CDU, trat allerdings ein wenig auf die Euphoriebremse. Der Landkreis erwartet eine Versechsfachung der Energiekosten auf rund 3,5 Millionen Euro. Das werde Auswirkungen auf die Kreisumlage haben und somit auch für Molbergen, so Vaske.

Für neue Fensterfront der Sporthalle gibt es Zuschuss

Eine gute Nachricht hatte Andreas Unnerstall, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, am Ende des öffentlichen Teils: Aus dem Sportstättensanierungsprogramm des Landes hat es einen positiven Bescheid für die nächsten Baumaßnahmen an der Anne-Frank-Schule gegeben. In der dortigen Sporthalle waren in den vergangenen Jahren mehrfach die Handwerker aktiv, doch die Fensterfront blieb bislang außen vor. Die Konstruktion aus Aluminium und Glas ist schwergängig, Lüften ist nicht ausreichend möglich und es bildet sich Kondenswasser. 530.000 Euro kostet die Sanierung, wovon das Land 70 Prozent (370.000 Euro) übernehmen wird. 

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