Wachstum im Fokus: Der Deutsche Landkreistag tagt erstmals im Oldenburger Münsterland

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Deutschen Landkreistages (DLT) hat seine 179. Sitzung im Landkreis Cloppenburg durchgeführt. Der kommunale Spitzenverband der 294 deutschen Landkreise nutzte den 2-tägigen Aufenthalt im Oldenburger Münsterland, um aktuelle Fragen der Wirtschafts- und Verkehrspolitik zu beraten – und sich zugleich vor Ort ein Bild von einer der dynamischsten Wachstumsregionen Deutschlands zu machen.

Als Gastgeber der Tagung konnte Landrat Johann Wimberg die Mitglieder des Ausschusses aus den verschiedenen Bundesländern unter Vorsitz von Landrat Udo Recktenwald (Landkreis St. Wendel im Saarland) im Hotel Heidegrund an der Thülsfelder Talsperre begrüßen.

Wimberg gehört als Vorsitzender des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des Niedersächsischen Landkreistages dem Gremium des Deutschen Landkreistages an. Den regionalbezogenen Auftakt setzte er laut Mitteilung mit einem Vortrag über die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte des Landkreises Cloppenburg: Unter dem Titel „Vom Armenhaus zur Boomregion“ zeichnete er nach, wie sich die Region in den vergangenen Jahrzehnten zu einem wirtschaftlichen Kraftzentrum entwickelt hat – und welche Schlüsselfaktoren diesen Wandel ermöglichten. Gleichzeitig benannte er die aktuellen Herausforderungen: „Dass die Stromnetze unsere Nachfrage nach Strom nicht mehr ausreichend bedienen können, darf in einer Region, in der wirtschaftliches Wachstum noch möglich ist, nicht geschehen. Da muss die Politik in Berlin und Hannover schnellstmöglich die Weichen stellen.“

Breites Themenspektrum von Mobilität bis EU-Recht

Die Sitzungsagenda spiegelte die Bandbreite kommunaler Aufgaben wider. Ein Gastvortrag von Referatsleiter Dr. Bastian Alm (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) beleuchtete die Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die Sitzungsteilnehmer waren sich darin einig, dass das beste Förderprogramm nichts nützt, wenn die Rahmenbedingungen – unter anderem Energiepreise, Infrastruktur, Deregulierung und Entbürokratisierung – nicht stimmen. Dr. Alm könne von den Landkreisen die Botschaft mitnehmen, dass es 5 nach 12 sei. „Wir haben keine Zeit mehr“, befand das Gremium einstimmig.

Dr. Ulrike Strohkark von DB InfraGO stellte die neue Kompetenzstelle „Bahnhofsvorplatz und Anschlussmobilität“ vor. Im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr debattierten die Ausschussmitglieder unter anderem über den aktuellen Sachstand des Deutschlandtickets, über die Umsetzung der Clean Vehicles Directive sowie über eine Studie der DB Regio zum autonomen Fahren als möglichem Gamechanger für den ÖPNV. Weitere Themen waren die Pläne des Bundes zur Zentralisierung der Kfz-Zulassung, neue Kennzeichenregelungen, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, die Novelle des Telekommunikationsgesetzes sowie aktuelle Entwicklungen im EU-Recht – darunter der geplante „Industrial Accelerator Act“, das EU-Vergaberecht und das Omnibus-I-Paket zum Bürokratieabbau.

Am zweiten Veranstaltungstag stand ein Betriebsbesuch beim Fahrradhersteller Kalkhoff im Ecopark in Emstek auf dem Programm. Geschäftsführer Manuel Behlen führte die Teilnehmenden durch die Produktion und ermöglichte Probefahrten mit aktuellen Modellen.

Abschließend dankte Udo Recktenwald Landrat Johann Wimberg für die Organisation und die Gastfreundschaft des Landkreises Cloppenburg.

Info: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Deutschen Landkreistages tagt zweimal jährlich, immer in einem anderen Bundesland.