Drittes Jugendforum in Lohne: Deshalb fällt das Fazit nicht bei allen positiv aus

Die Stadt Lohne hat jüngst zum dritten Mal ein Jugendforum durchgeführt. Dazu waren die Schülervertreter der weiterführenden Schulen eingeladen. 16 Jugendliche nahmen teil. Vertreter des Stadtrats und der Verwaltung waren ebenfalls anwesend. Es ging bei dem Treffen laut einer Mitteilung vor allem um verschiedenen Formate zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Lohner Themen. Während die Stadt nach dem Austausch ein positives Fazit zieht, zeichnen Vertreter der Politik ein ganz anderes Bild.

Die Kritik von "Pro Wald"-Ratsherr Dr. Lutz Neubauer und der UBG-Fraktion entzündet sich an der Präsentation der verschiedenen Möglichkeiten der Jugendpartizipation. Im Detail werfen sie der Stadtverwaltung um Bürgermeisterin Dr. Henrike Voet vor, gegen ein Kinder- und Jugendparlament agitiert zu haben. Die Unabhängige Bürgergemeinschaft (UBG) macht sich schon länger für die Einrichtung einer solchen Interessenvertretung stark. Auch Neubauer befürwortet diese Form der Jugendbeteiligung.

Die Bürgermeisterin moderiert das Jugendforum

Laut der Mitteilung betonte Voet während des Treffens die Bedeutung des Jugendforums als Plattform für einen direkten Dialog. "Eure Anregungen sind uns wichtig, und wir nehmen alles, was ihr sagt, sehr ernst. Unser Ziel ist es, so viel wie möglich von dem umzusetzen, was machbar ist, um unsere Stadt gemeinsam zu gestalten", wird sie in der Ansprache an die Jugendlichen zitiert. 

Die Bürgermeisterin moderierte das Jugendforum. Sie erläuterte verschiedenen Optionen der Jugendpartizipation: 

Offene Formen: Dazu gehören das Jugendforum, Jugendsprechstunden und digitale Bürgerbeteiligung über Plattformen wie www.zukunft-lohne.de.

Jugendliche stimmen für projekt- oder anlassbezogene Formen

Projekt- oder anlassbezogene Formen: Jugendliche können sich aktiv bei Veranstaltungen oder der Planung von Projekten wie einem Skatepark oder dem Umbau des Jugendtreffs beteiligen.

Repräsentativ-parlamentarische Formen: Jugendparlamente oder Jugendvertretungen in Ausschüssen bieten eine längerfristige Möglichkeit zur direkten politischen Beteiligung nach bestimmten Regeln.

Laut Mitteilung der Stadt folgte eine Diskussion über Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Beteiligungsformate. Eine Abfrage ergab, dass die Mehrheit der anwesenden Jugendlichen projekt- oder anlassbezogene Formen bevorzugt. Die Jugendlichen hätten ferner, so schreibt es die Kommune, eine Vielzahl von unterschiedlichen Ideen an die Bürgermeisterin herangetragen.

"Eine Jugendbeteiligung, die etwas bringen könnte, wäre ein Jugendparlament."

Dr. Lutz Neubauer, Mitglied der Fraktion

Neubauer war beim Jugendforum selbst anwesend. In einem Posting in der öffentlichen Facebook-Gruppe "Lohne – Alles rund um unsere Stadt", welches OM-Online nach Rücksprache verwenden darf, schreibt er, er sei "mehr als unzufrieden" mit dem Ergebnis. Das letzte Jugendforum habe 2021 stattgefunden. Da sei es leicht, Corona die Schuld zu geben. Allerdings sei anschließend nicht viel über das Jugendforum geredet worden – und jetzt werde es wieder so sein.

"Eine Jugendbeteiligung, die etwas bringen könnte, wäre ein Jugendparlament", schreibt der Südlohner. Er kritisiert, dass die Pressemitteilung der Stadt den Eindruck vermittle, dass die Schülerinnen und Schüler einer Interessenvertretung nicht viel abgewinnen wollten – was aber an der Information gelegen habe: "Die BM hat zwar viel geredet, aber ein Jugendparlament wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wahrlich nicht schmackhaft gemacht."

Neubauer bemängelt Prozedere des Jugendforums

Ein anwesender Lehrer habe auf die unzureichende Darstellung hingewiesen, berichtet Neubauer. Aus seiner Sicht hätten der Inhalt und Ablauf des Jugendforums im Vorfeld bekannt sein müssen, um eine Vorbereitung im Unterricht zu gewährleisten. "Nun blieb alles auf sehr niedrigem Niveau, nach dem Motto: Wünsch dir was – was die BM sogar positiv hervorhob."

Der "Pro Wald"-Ratsherr kritisiert auch, dass nicht stärker auf den Wunsch nach einem Seminar über Klima und Klimafolgen eingegangen worden sei. Er betont die gesellschaftliche Relevanz. "Nun ja, ein Jugendforum im Abstand von 3 Jahren – für ein Gruppenbild mag es reichen."

"Es gibt keine rechtlichen Vorgaben für ein Jugendparlament. Uns ist es selbst überlassen, wie offen und einladend wir ein Jugendparlament gestalten möchten."

Stellungnahme der UBG-Fraktion zum dritten Jugendforum in Lohne

Die UBG stößt in einer Stellungnahme auf Anfrage von OM-Online ins gleiche Horn. Die Fraktion berichtet, dass im Vorfeld ein interfraktioneller Arbeitskreis die inhaltlichen Schwerpunkte des dritten Jugendforums ausgearbeitet habe. Es sei dabei unter anderem um eine Rückmeldung zum Kinder- und Jugendparlament oder alternativer Beteiligungsformen gegangen.

Der Fraktionsvorsitzende Franziskus Pohlmann erinnert an einen UBG-Antrag im Januar 2022, der zurückgestellt worden sei, um zunächst den Jugendlichen im Jugendforum die Gelegenheit zu geben, über eine Einrichtung zu beraten und abzustimmen. Am Dienstag (13. Februar) steht das Thema nun wieder auf der Agenda des Ausschusses für Jugend, Familien, Senioren und Soziales.

Die UBG-Fraktion hatte sich nach eigenen Angaben für eine möglichst neutrale Darstellung der Partizipationsformen eingesetzt und vorgeschlagen, Vertreter aus Goldenstedt oder Dinklage einzuladen, wo es bereits Kinder- und Jugendparlamente gibt. "Dies war aber im Arbeitskreis, insbesondere von der Verwaltung, nicht gewünscht."

Die UBG will an der Idee eines Jugendparlaments festhalten

Voet übernahm den Part, was die UBG kritisiert, weil "eine ausführliche Vorstellung der einzelnen Formate durch die Bürgermeisterin nicht möglich ist, da die Stadt Lohne selber keine Erfahrungswerte mit allen Formaten hat". Viele Jugendliche hätten sich entsprechend nur wenig unter einem Jugendparlament vorstellen können. "Auch getätigte Aussagen, wie im Jugendparlament wird nach formellen Regeln gearbeitet und es werden auch mal Themen behandelt, die einen nicht immer interessieren, sind alles andere als positiv und nicht sehr einladend." 

Laut der UBG sind andere Beteiligungsformen "deutlich positiver verkauft" worden. Bei der Abstimmung wünschten sich nur fünf von 16 Jugendlichen ein Jugendparlament. "Inwieweit dieses Ergebnis aussagekräftig ist, darf durchaus kritisch hinterfragt werden."

Die Fraktion kritisiert Verwaltung und CDU für die negative Darstellung. "Dabei gibt es keine rechtlichen Vorgaben für ein Jugendparlament. Uns ist es selbst überlassen, wie offen und einladend wir ein Jugendparlament gestalten möchten." Man hätte sich mehr Kompromissbereitschaft und Neutralität gewünscht, teilt die UBG mit Blick auf Verwaltung und Bürgermeisterin mit. "Dennoch lassen wir uns nicht entmutigen und halten an der Idee der Einrichtung eines Jugendparlamentes in Lohne fest."