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Corona-Warnstufe: Cloppenburger Kreisverwaltung befürchtet "maximale Verwirrung"

In Hannover ist am Freitag Corona-Warnstufe 1 ausgelöst worden. Auch fürs Oldenburger Münsterland. Die Cloppenburger Kreisverwaltung will dies jetzt aber nicht formell bestätigen und abwarten.

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Die Zahlen der Intensivstationen Niedersachsens haben am Freitag in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten des Landes die Corona-Warnstufe 1 ausgelöst.

Die Zahlen der Intensivstationen Niedersachsens haben am Freitag in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten des Landes die Corona-Warnstufe 1 ausgelöst.

In den meisten Landkreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens gilt seit Freitag die Corona-Warnstufe 1. Eine entsprechende Meldung ist am Freitagvormittag von der Landesregierung veröffentlicht worden. Die Corona-Warnstufe 1 gilt demnach auch für die Landkreise Cloppenburg und Vechta.

Grund für das Auslösen der ersten Warnstufe ist der landesweite Indikator zur prozentualen Belegung mit Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen in ganz Niedersachsen. Der Wert ist am Freitag zwar leicht gesunken – auf 5,3 (Vortag: 5,5). Allerdings ist hier jetzt den 5. Werktag in Folge die 5-Prozent-Grenze überschritten worden. Damit ist auf landesweiter Ebene eine Voraussetzung für Corona-Warnstufe 1 gegeben. Laut Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin werden mit Stand vom 16. September 133 Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen in Niedersachsen behandelt – davon müssen 75 beatmet werden.

2. Voraussetzung für Corona-Warnstufe 1 ist die lokale 7-Tage-Inzidenz in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Sollte der Wert seit mindestens 5 Werktagen über 35 gelegen haben, gilt dort Warnstufe 1. Und das ist am Freitag in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens der Fall. Nur in 9 Landkreisen bleibt die Corona-Warnampel auf Grün, dort gilt derzeit auch nicht die 3G-Regel.

Die Cloppenburger Kreisverwaltung hat auf Anfrage von OM Online am Freitag mitgeteilt, die Corona-Warnstufe 1 nicht durch eine Allgemeinverfügung amtlich feststellen zu wollen. Eigentlich ist das laut derzeit gültiger Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen so vorgesehen. Begründet wird der Schritt damit, dass diese Allgemeinverfügung für eine "maximale Verwirrung bei den Bürgern" sorgen könnte, erklärt Kreissprecher Frank Beumker.

"Dies wäre weder sinnvoll noch zielführend."Frank Beumker, Sprecher der Cloppenburger Kreisverwaltung

Stattdessen will die Cloppenburger Kreisverwaltung auf die neue Corona-Verordnung, die in Niedersachsen spätestens zum 22. September in Kraft treten soll, warten. Beumkers Angaben zufolge befindet sich der Verordnungstext derzeit in der Anhörung. Man wolle "die entsprechenden Inhalte der neuen Corona-Verordnung abwarten, um darauf dann in der nächsten Woche eventuelle Maßnahmen aufbauen zu können." Jetzt eine Allgemeinverwirrung zu veröffentlichen, die dann ein paar Tage später ihre Gültigkeit verlieren könnte, sei "weder sinnvoll noch zielführend". Denn die mit Corona-Warnstufe 1 einhergehende 3G-Regel gelte bereits im Kreisgebiet – deshalb würde sich für die Bürger ohnehin nichts beim Maßnahmenkatalog ändern.

Wie bereits berichtet, läuft die derzeitige Corona-Verordnung in Niedersachsen zum 22. September aus. In der neuen Fassung soll die weitere Einschränkung auf 2G (also Zutritt zu vielen Bereichen nur noch für Geimpfte und Genesene) eine größere Rolle spielen. Außerdem hatte die Landesregierung bislang nicht den Maßnahmenkatalog, der bei den Warnstufen 2 und 3 greifen soll, ausgearbeitet. Dies wird sich jetzt ändern, wie ein erster Entwurf der neuen Verordnung zeigt. 

Die Vechtaer Kreisverwaltung hat hingegen am Freitagvormittag gegenüber OM Online eine Allgemeinverfügung angekündigt. "Sie wird dann ab Sonntag gelten", erklärt Kreissprecherin Eva-Maria Dorgelo. 

Die 7-Tage-Inzidenzen im Oldenburger Münsterland sind am Freitag wieder gestiegen. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Institutes hervor. Demnach überschreitet der Landkreis Cloppenburg jetzt wieder den 50er-Grenzwert: Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz liegt bei 55,0 (Vortag: 49,8).

Wie bereits berichtet, hatte der Landkreis Cloppenburg in dieser Woche an 2 Werktagen den Grenzwert unterschritten. Wäre dies an 3 weiteren Tagen der Fall gewesen, hätte die derzeit gültige 3G-Regel wieder aufgehoben werden können, wenn denn nicht jetzt die Corona-Warnstufe 1 ausgelöst worden wäre.  Die aktuelle Berechnung des RKI basiert auf 95 Neuinfektionen in den letzten 7 Tagen. Das Cloppenburger Gesundheitsamt hat am Donnerstag 25 neue Coronafälle gemeldet.

Auch im Landkreis Vechta ist laut Berechnung des RKI die 7-Tage-Inzidenz gestiegen. Sie liegt jetzt bei 68,2 (Vortag: 65,4). Die aktuelle Berechnung basiert auf 98 Neuinfektionen in den letzten 7 Tagen. Das Vechtaer Gesundheitsamt hat am Donnerstag 21 neue Coronafälle gemeldet.

Was bedeutet jetzt die Warnstufe 1 in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta? Wie bereits berichtet, gilt ohnehin die 3G-Regel in beiden Landkreisen. Spürbar ändern wird sich also erst einmal nichts. Der Weg, die derzeit geltende 3G-Regel aber wieder aufheben zu können, ist jetzt länger geworden. Denn während bislang der Grenzwert von 50 bei der 7-Tage-Inzidenz eine Rolle spielte, gilt jetzt der Grenzwert von 35. Dieser muss an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten werden. Davon sind die Landkreise Cloppenburg und Vechta derzeit weit entfernt.

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