Dunkle Wolken: Friesoyther Eisenbahngesellschaft fehlt das Geld

Die Friesoyther Eisenbahngesellschaft m.b.H. (F.E.G.) entwickelt sich zum Sorgenkind. In der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses machte die erste Stadträtin Heidrun Hamjediers deutlich, dass es derzeit vor allem darum gehe, die F.E.G. auf eine solide finanzielle Basis zu stellen. Die GmbH hat derzeit bei einem Eigenkapital von knapp 30.000 Euro Verbindlichkeiten von rund 500.000 Euro. Die vorläufige Wirtschaftsplanung der GmbH weist für 2022 einen Verlust von rund 40.000 Euro aus.

Einen großen Teil der Verbindlichkeiten macht eine Rückforderung der Gemeinde Garrel in Höhe von 235.000 Euro aus. Dabei handelt es sich vermutlich um Investitionen der F.E.G. in Garrel, deren Rechnungslegung über die Gemeinde lief. Hinzu kommen ein Bankdarlehen über 57.000 Euro, ein Darlehen der Museumseisenbahn über 23.000 Euro sowie weitere Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. "Es gibt eine ganze Reihe von Verbindlichkeiten, die ich derzeit versuche zuzuordnen oder auch nur als solche zu identifizieren", sagt Friesoythes Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers. Sie wurde Mitte Dezember von der Gesellschafterversammlung einstimmig zur neuen Geschäftsführerin der F.E.G. berufen, nachdem der bisherige Geschäftsführer, Friesoythes früherer Erster Stadtrat Dirk Vorlauf, sein Ausscheiden angeboten hatte. 

Fördergelder mussten samt Zinsen zurück gezahlt werden

Eine ihrer ersten Amtshandlungen war es, eine vor 3 Jahren bewilligte Förderung durch die Niedersächsische Landesverkehrsgesellschaft (NLVG) über 77.000 Euro sowie aufgelaufene Zinsen von rund 12.000 Euro zurückzuzahlen. Die NLVG hatte 2017 Mittel für die Erneuerung des Durchlassbauwerkes "Amerika Schloot" in Garrel bewilligt. Die Maßnahme wurde nicht umgesetzt, die Mittel aber ausgezahlt. "Wenn der Fördertatbestand nicht erfüllt wird, ist das Geld naturgemäß zurückzuzahlen", erläutert Hamjediers. Gegen die Zinsfestsetzung hätte man klagen können, die Klagefrist habe man allerdings verstreichen lassen.

Die Entscheidung, ob deswegen Regressansprüche an den früheren Geschäftsführer gestellt werden, liege, so Hamjediers, allein bei der Gesellschafterversammlung. "Unabhängig davon, wie diese Entscheidung ausfällt, bedarf es dazu eines Beschlusses, damit die neue Geschäftsführung nicht im Nachhinein für Versäumnisse aus der Vergangenheit haftbar gemacht werden kann", erläutert sie. 

„Nach aktuellem Stand wird die F.E.G. keinen Bestätigungsvermerk seitens der Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2018 erhalten.“Heidrun Hamjediers, neue F.E.G.-Geschäftsführerin

Hinzu kommt, dass der Jahresabschluss für das Jahr 2018 noch nicht vorliegt. Gemäß Paragraf 264 Absatz 1 Handelsgesetzbuch hätte dies jedoch in den ersten 6 Monaten des Jahres 2019 stattfinden müssen. "Nach aktuellem Stand wird die F.E.G. keinen Bestätigungsvermerk seitens der Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2018 erhalten", sagt Hamjediers. Dabei sei nicht allein die Finanzlage des zu testierenden Jahres maßgeblich, sondern auch die Zukunftsprognose für das Unternehmen. 

Damit die F.E.G. überhaupt eine Zukunft hat, wird nach Auskunft der neuen Geschäftsführerin derzeit versucht, das Eigenkapital der F.E.G. zu stärken. Erst dann sei die Gesellschaft wieder zahlungsfähig und könne ihre Altlasten, insbesondere die Forderungen der Gemeinde Garrel, finanzieren. Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfahl deshalb dem Stadtrat, den Anteil der Stadt Friesoythe an der F.E.G. von bislang 13.000 Euro auf künftig 200.000 Euro zu erhöhen und die dafür benötigten 187.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Ziel ist, gemeinsam mit den bisherigen kleinen Gesellschaftern, zu denen auch die Museumseisenbahn gehört, und neuen Gesellschaftern ein Eigenkapital von 385.000 Euro zu erreichen.

Damit wären zumindest die Forderungen der Gemeinde Garrel abgedeckt. Um den Fortbestand der GmbH zu sichern, müssen laut Hamjediers zudem Finanzreserven für anstehende Investitionen gebildet und der laufende Betrieb gesichert werden. Dafür seien auch verbindliche Regelungen für Finanzzuschüsse der Kommunen und eine tragfähige Kalkulation der Erlöse erforderlich. Hamjediers wies darauf hin, dass neben GS Agri auch weitere Unternehmen, darunter auch eines aus Friesoythe, ernsthaftes Interesse an einem Bahnanschluss bekundet hätten.

Fakten:

• Die F.E.G. Friesoyther Eisenbahngesellschaft mbH ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen und ein Verkehrsunternehmen.
• Sie wurde Ende 2003 (damals noch unter anderem Namen) gegründet und kaufte den Abschnitt Cloppenburg – Friesoythe der Bahnstrecke Cloppenburg–Ocholt von der DB. Dieser wird jetzt nach dem Eisenbahngesetz betrieben.
• Am 10. Oktober 2004 wurde der Güterverkehr aufgenommen und am 18. November 2006 konnte die Museumseisenbahn Friesoythe-Cloppenburg mit eigenen Fahrzeugen den Betrieb auf der Strecke zwischen Cloppenburg und Friesoythe aufnehmen.