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Vier-Stufen-Ampel: Land gibt Corona-Leitfaden heraus

Grün, gelb, orange und rot zeigen in Niedersachsen künftig die Corona-Lage vor Ort. Die lokalen Behörden sollen genau wissen, was zu tun ist. Das kann zuletzt auch der totale Lockdown sein.

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Foto: Gentsch/dpa

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Das Land Niedersachsen will mehr Orientierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie schaffen. Ab sofort soll eine vierstufige Ampel den Behörden vor Ort helfen, auf Ausbrüche zu reagieren. Der Leitfaden sieht in den höchsten Eskalationsstufen bei einem starken Anstieg der Infektionen unter anderem massive Beschränkungen bei Gastronomie, in Kitas und Schulen bis hin zu lokalen Ausgangsbeschränkungen und einem totalen Lockdown vor.

Klar ist bereits: Auch wenn sich alle Kommunen nach dem Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens richten, könnten die Maßnahmen von Ort zu Ort recht unterschiedlich ausfallen. Die Behörden müssen im Einzelfall entscheiden. Ist der Hotspot - wie in Vechta in einem Pflegeheim - relativ leicht eindämmbar, muss das nicht zwingend Auswirkungen auf die gesamte Stadt oder den Landkreis haben. Ansonsten ist die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner maßgeblich. Das Handlungskonzept bringt das Land angesichts stetig steigender Fall-Zahlen auf dem Weg.

Fünf Warnstufen, vier Farben

Grundlage des Papiers sind vier Szenarien - "der beste Fall ist der grüne: geringes Infektionsrisiko konzentriert auf einzelne Hotspots", sagte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) bei der Vorstellung am Montag in Hannover. Derzeit "bewegen wir uns zwischen den Szenarien grün und gelb". Letzteres ist definiert durch ein begrenztes, aber stetiges Wachstum - es folgen Szenario orange mit größeren, schwer einzudämmenden Hotspots und schließlich rot mit massivem und landesweit eskalierendem Infektionsgeschehen. 

Auf Grundlage dieser Szenarien gibt es verschiedene Warnstufen mit unterschiedlichen Handlungsansätzen - die Zahl der in den letzten sieben Tagen nachgewiesenen Infizierten je 100 000 Einwohner, die sogenannte 7-Tage-Inzidenz, ist der Maßstab. Ab einer Inzidenz von 20 empfiehlt da Land demnach über die in der Corona-Verordnung des Landes vorgeschriebenen Maßnahmen hinaus die Prüfung weiterer Kontaktbeschränkungen und Restriktionen für private wie öffentliche Veranstaltungen. Bei einem sehr starken oder sogar eskalierenden Infektionsgeschehen ab 50 könnten dann zusätzlich örtliche, regionale oder im Extremfall landesweite Einschränkungen ergriffen werden.

Maßnahmen können auch nur einzelne Orte treffen

"Isoliert betrachtet kann dies gedanklich so weit gehen, dass es in einem Landesteil nicht nur zu einem Shutdown, sondern auch zu einem Lockdown, also Gruppenquarantänen und Ausgangssperren kommen könnte", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Reimann erklärte: Nicht eine bestimmte Inzidenz werde aber automatisch eine neue Vorgabe auslösen. Die jeweilige Situation müsse im Einzelfall betrachtet werden und dabei biete das neue Konzept genaue Orientierung. Sie betonte: "Die Empfehlung ist so schonend wie möglich." Also nicht den ganzen riesigen Landkreis mit entsprechenden Auflagen zu versehen, "sondern da, wo der Herd ist, gezielt die Maßnahmen zu ergreifen".


Die Ampel

Die einzelnen Ampelstufen sind fließend und umfassen in der Regel mehrere Warnstufen. Diese richten sich nach dem tatsächlichen Infektionsgeschehen und etwa auch nach der Geschwindigkeit, in der sich das Virus ausbreitet. Die Landesregierung hat dazu einen umfangreichen Leitfaden herausgegeben. 

  • Grün: Diese Farbe markiert die Warnstufe 1 mit weniger als 20 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern in 7 Tagen. Die Stufe beschreibt den Routinebetrieb in der Pandemie mit Abstands- und Hygiene-Regeln. Die Behörden müssen weiterhin dafür sorgen, dass die Zahl der Infektionen gering bleibt und für eine mögliche Verschlechterung vorplanen.
  • Gelb: Diese Stufe gilt, solange die Inzidenz den Wert von 35 Neuansteckungen je 100.000 Einwohner in 7 Tagen nicht überschreitet und die Infektionen nicht mehr einem Hotspot zugeordnet werden können. Die Behörden müssen sich bereits auf eine weitere Infektionswelle vorbereiten und mehr kontrollieren, ob Vorsichtsmaßnahmen umgesetzt werden.
    Außerdem müssen sie prüfen, ob der Präsenzbetrieb in Kitas, Schulen, Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen eingeschränkt werden muss. Zu den möglichen Maßnahmen gehört dort auch eine generelle Maskenpflicht. Steigt die Zahl der Infektionen stark an, können hier bereits Abstands- und Gruppenregelungen verschärft, Besuchsverbote etwa für Pflegeheime ausgesprochen und Freizeiteinrichtungen eingeschränkt oder sogar geschlossen werden.
  • Orange: Diese Farbe markiert eine Pandemielage bis hin zur Stufe 4, der zweithöchsten Warnstufe und gilt ab einer Inzidenzzahl von über 50. Es gibt Einschränkungen für Veranstaltungen, für Tourismus, Gastronomie und auch Bildungseinrichtungen. Kultur, Freizeit- und Sporteinrichtungen werden geschlossen.
  • Rot: Diese Farbe markiert die höchste Eskalationsstufe mit einem unkontrollierbaren Infektionsgeschehen einer Inzidenz von deutlich jenseits 50 - mit überlasteten Krankenhäusern und keinen Möglichkeiten schnell wachsende Infektionsketten lokal zu unterbrechen. Regionen, die dieses Szenario erreichen, steuern unweigerlich auf einen Shut- und Lockdown zu. Bildungseinrichtungen und Kitas werden geschlossen, das öffentliche Leben kommt zum Erliegen. In den Schulen ist nur noch Online-Unterricht möglich. Die Behörden können in diesem Fall auch Mobilitätseinschränkungen für die Bürger anordnen. Das Ziel ist hier zuallererst, die Ausbreitung des Virus wieder einzudämmen.In dieser Stufe können Maßnahmen auch landesweit starten.

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