Steinkamp will ganz vorn auf die Europa-Liste der CDU

Der Termin steht. Und er habe das Ziel vor Augen wie bei einem Marathon-Lauf: Siegessicher und kämpferisch gab sich Jochen Steinkamp als gewünschter Kandidat der heimischen Union mit Blick auf die Europawahl beim CDU-Kreisparteitag am Mittwochabend in Hausstette. "Ich stehe hier, weil ich glaube, dass wir wieder einen eigenen EU-Vertreter bekommen", sagte er.

Steinkamp ist auch sportlich ein Marathon-Läufer

Steinkamp ist tatsächlich auch im sportlichen Sinne ein Marathon-Läufer und will seine Kandidatur für den besten Listenplatz auf Niedersachsen-Ebene der CDU genauso engagiert angehen, erklärte er den CDU-Mitgliedern im Saal Tiemerding. Er zeigte auf, wie seine Etappenziele auf der Zielgerade dafür aussehen: Am 1. Juli will er bei der Delegiertenversammlung des Landesverbandes Oldenburg nominiert werden. Und am 25. November sei es der Anspruch, bei der Aufstellung der niedersächsischen CDU-Landesliste zur Europawahl "ganz weit nach oben" zu kommen.

Einfach dürfte das nicht werden. Denn die drei jetzt gewählten Abgeordneten, erklärte Jochen Steinkamp auch, wollen wieder antreten. Umso mehr setzt er auch deshalb bei der Europawahl am 9. Juni 2024 auf ein starkes CDU-Ergebnis. "Je stärker wir nächstes Jahr abschneiden", schwor er die Mitglieder ein, "desto wahrscheinlicher" sei es, dass mit ihm "endlich wieder" ein EU-Abgeordneter aus dem Landkreis die Interessen der Region in Brüssel und Straßburg vertrete.

Hielt eine leidenschaftliche Rede über nötige Veränderungen der EU-Politik: Jochen Steinkamp.  Foto: M. Niehues

Steinkamp: "Europa muss schlank und handlungsfähig werden"

Inhaltlich warb Steinkamp in Hausstette für eine schlankere EU. "Europa muss schlank und handlungsfähig werden", sagte er. Er plädierte deshalb für das Subsidiaritätsprinzip. Die EU solle nur regeln, was geregelt werden müsse, um sich auf die Kernthemen zu fokussieren und Antworten auf die "Megathemen unserer Zeit" zu liefern. Dies seien vor allem Migration und Klimaschutz. Die CDU biete hier die besten Antworten mit ihrer Politik der Mitte, gab er sich überzeugt. Was nicht gebraucht werde, seien Nationalisten, "die die Axt an die europäische Idee legen". Das gleiche gelte für linke Ideologen, die eine Verbotspolitik mit Überregulierung betreiben würden.

Stattdessen sprach sich Jochen Steinkamp für eine "pragmatische Politik mit gesundem Menschenverstand" aus, wie dies von der CDU gelebt werden. Deutschland sei zur Zeit nicht Motor in Europa, profitiere aber "wirtschaftlich enorm von der EU". Deshalb sei es wichtig, bürokratische Hürden wie beispielsweise das Lieferkettengesetz abzubauen. Das sei schädlich für die Wirtschaft. "Den bürokratischen Wahnsinn können wir nicht mitmachen", sagte er. Auch deshalb sei es sinnvoll, innerhalb der EU-Kommission einen zentralen Ansprechpartner für den Mittelstand zu installieren.

Jochen Steinkamp: Transatlantisches Bündnis muss europäischer werden

Zudem sprach er sich dafür aus, sich weniger von China abhängig zu machen, um nicht unter Druck gesetzt werden zu können. Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, wie wichtig es sei, die europäischen Sicherheitsaktivitäten zu stärken. Das transatlantische Bündnis müsse europäischer werden, sagte er und betonte: "Die, die in der Ukraine kämpfen, verteidigen auch Europa." Nach dem Ende des Krieges sei es sinnvoll, der Ukraine den Nato-Beitritt zu ermöglichen.

Beim Thema Migration sei die Belastung inzwischen auch im Landkreis Vechta spürbar. Viele Asylbewerber seien nicht in der europäischen Datenbank registriert. Steinkamp sprach sich für schnellere Asylverfahren aus und dafür, dass alle EU-Länder Rückführungen anderer Länder akzeptieren. Zudem sei es nötig, Migrationsabkommen mit Schlüsselstaaten zu vereinbaren.

"Instrumente schaffen statt Verbote", forderte Steinkamp beim Thema Klimawandel. Ideologie und kleinteilige Verbote seien nicht zielführend, betonte er. Stattdessen sei es sinnvoll, technologieoffen den Wandel zu schaffen.

Den CDU-Mitgliedern versprach Steinkamp, er werde ein bürgernaher Abgeordneter sein. Hier sei der frühere EU-Abgeordnete Hans-Peter Mayer sein Vorbild. Der CDU-Politiker habe im Oldenburger Münsterland immer diese Nähe gesucht und jedem Europa erklärt. "Das wird auch mein Anspruch sein", erklärte Steinkamp.

Franz Hölscher: CDU Bakum will "hervorragenden Europa-Wahlkampf machen"

Bakums CDU-Vorsitzender Franz Hölscher und Bürgermeister Tobias Averbeck (CDU) sicherten Jochen Steinkamp ihre und die Unterstützung der CDU Bakums zu. Hölscher versprach ihm, dass der Ortsverband einen "hervorragenden Europa-Wahlkampf machen" werde.

Averbeck zeigte in seinem Grußwort vor allem auf, auch welche Weise es die Gemeinde Bakum geschafft hat, mit Biogas und Windenergie energiemäßig gut aufgestellt zu sein. 91 Prozent der kommunalen Gebäude werden nach seinen Angaben mit Biogas geheizt. Mit einem Genossenschaftsmodell werde Energie vor Ort erzeugt. "Wenn Menschen daran teilhaben, macht das richtig Spaß", sagte er und erklärte den CDU-Mitgliedern, dass die Gemeinde prüfe, ob auch Geothermie, also warmes Wasser aus der Tiefe, künftig für das Heizen von Wohnungen genutzt werden könne. Einen Stich Richtung Bundesregierung konnte Tobias Averbeck sich daher nicht verkneifen: "Wir brauchen keine Wahnsinnsbevormundung." Abschließend wünschte er Jochen Steinkamp "viel Erfolg beim Europamarathon".

CDU-Politiker: Energiewende technologieoffen denken

Auch der CDU-Landtagsabgeordnete André Hüttemeyer ging nach seinem kurzen Bericht als Kreisvorsitzender noch einmal auf das Thema Energie ein und kritisierte, dass die Bundesregierung beim Thema Heizen "nur noch die Wärmepumpe" als Lösung sieht. Auch die Landesregierung würde bei erneuerbarer Energie "nur an Wind und Sonne denken". "Das ist zu wenig", sagte er und plädierte dafür, ebenso wie Steinkamp und Averbeck, die Energiewende "technologieoffen zu denken". Auch vor diesem Hintergrund gab sich Hüttemeyer überzeugt, werde die CDU mit besserer Politik gute Wahlergebnisse erzielen. Der Ausblick, sagte er, "ist sehr, sehr gut."