Sondierungen von Union und SPD beginnen am Freitag

Union und SPD wollen noch in dieser Woche die Sondierungen für eine gemeinsame Bundesregierung beginnen. Das erste Gespräch ist für Freitag geplant, wie die Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Zuerst hatte die „Bild“ über den Termin berichtet. 

Nach dpa-Informationen schicken beide Seiten je neun Verhandler. Für die SPD sitzen demnach die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken am Tisch, außerdem Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsminister Hubertus Heil. Ebenfalls im Verhandlungsteam: Generalsekretär Matthias Miersch, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die beiden Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Anke Rehlinger sowie der Chef der NRW-SPD, Achim Post. 

Das Team der Union wurde zunächst nicht bekannt. Erwartet wird aber, dass neben dem wahrscheinlichen künftigen Kanzler Friedrich Merz auch CSU-Chef Markus Söder und die Generalsekretäre Carsten Linnemann (CDU) und Martin Huber (CSU) mitsondieren. Ebenfalls genannt werden Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Dazu dürften auch für die Union noch Frauen nominiert werden. 

„Linke Spinner“ und „Mini-Trump“

Eine schwarze-rote Koalition ist nach der Bundestagswahl die wahrscheinlichste Regierung. Es werden allerdings schwierige Verhandlungen erwartet – bei Themen wie Migration, Schuldenbremse und Ukraine-Politik gibt es deutliche Differenzen. 

Außerdem wurde im Wahlkampf viel Vertrauen zwischen den Parteien zerstört. Die SPD warf Merz Wort- und Tabubruch wegen einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD im Bundestag vor. Der CDU-Chef wetterte zuletzt scharf gegen „linke Spinner“ und handelte sich dafür den Vorwurf der SPD ein, wie ein „Mini-Trump“ aufzutreten.

Klingbeil hat wiederholt deutlich gemacht, dass es keinen Automatismus einer Regierungsbeteiligung gebe: „Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest“, sagte er.