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Scholz muss nachziehen

Thema: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Kiew besucht – auch wenn mancher Sozialdemokrat deswegen schäumt, aus Sicht Deutschlands ist diese Reise richtig.

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Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist in die Ukraine gereist. Das ist gut so. Mögen auch führende Sozialdemokraten den Merz-Besuch noch so sehr missbilligen und von Wahlkampfgetöse im Vorfeld der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sprechen, ihre Kritik verfängt nicht. Im Gegenteil. Es ist bei allem Verständnis der Verärgerung des SPD-Kanzlers Olaf Scholz über die Ausladung des Bundespräsidenten Steinmeier durch die Ukraine die falsche Entscheidung, dass sich bislang weder der Regierungschef  noch ein anderes Regierungsmitglied auf den Weg nach Kiew gemacht haben.

Natürlich weiß Merz, der auch Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist, dass er mit seiner Reise den Kanzler in der Ukraine-Krise einmal mehr vor sich hertreibt. Doch das ist ganz gewiss  nicht der Grund seines Besuchs in Kiew. Es ist wichtig, sich als deutscher Politiker ein Bild vor Ort zu machen, mit Politikern und Menschen zu sprechen und Solidarität mit den von den Russen überfallenen Ukrainern zu demonstrieren. Und selbstverständlich ist das auch das Recht und sogar die Pflicht der Opposition im Deutschen Bundestag.

Es ist deswegen an der Zeit, dass der Kanzler in die Ukraine reist und sich mit Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft. Es gibt zahlreiche Missverständnisse und Misstöne im deutsch-ukrainischen Verhältnis auszuräumen. Möglichst schnell. Scholz muss dann aber auch klare Kante zeigen und sich gegen das Dauerfeuer von Vorwürfen aus der  Ukraine gegen Deutschland verwahren. Die sind keine Basis für eine gute Zusammenarbeit.

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