Scholz findet gangbaren Weg für Entschädigung

Wenn Polen und Deutschland nun erneute engere Bande knüpfen, ist das eine hoffnungsvolle Rückkehr zur Vernunft. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt der neuen Ära entgifteter Beziehungen den noch lebenden polnischen Opfern der NS-Besatzungszeit Hilfe versprochen – das ist als Geste der Menschlichkeit, als umsichtiger politischer Schritt und ebenso als Überraschung zu werten.

Das Thema Entschädigungsleistungen – für Einzelpersonen und für den Staat – ist der Grund für die deutsch-polnische Eiszeit gewesen. Der neue Ministerpräsident Donald Tusk hat dazu beigetragen, dass der Konflikt mit Blick auf staatliche Forderungen nach Reparationen beigelegt werden konnte, was die Entspannung einleitete. Tusk hat die Haltung Berlins akzeptiert, dass das Thema juristisch abgeschlossen ist. Grundlage hierfür ist allerdings die Verzichtserklärung Polens auf Reparationen von 1953, deren Verbindlichkeit unter Historikern umstritten bleibt.

„Moralisch ist in Sachen Wiedergutmachung noch Handlungsbedarf.“

Nicht nur deshalb gilt: Moralisch ist in Sachen Wiedergutmachung noch Handlungsbedarf. Somit kam Berlin diplomatisch unter Zugzwang. Es galt, Tusk, der in Polen in weiten Kreisen als Verräter gescholten wurde, zu stärken – und eine Lösung für die Entschädigung von Einzelpersonen zu finden. Denn hier ist es moralisch noch zweifelhafter, allein im rechtlichen Sinne zu argumentieren. Scholz geht nun einen Umweg: Eine Stiftung soll den NS-Opfern indirekt Hilfe gewähren. Das kann ein gangbarer Weg sein.

Scholz sollte dies im Bewusstsein getan haben, dass ähnliche Modelle nun für andere Länder anstehen müssen, deren Bevölkerung unter dem NS-Terror gelitten hat.