Lohner SPD und Grüne kritisieren Politik zum Musikschulstandort

In der Diskussion um den künftigen Musikschulstandort meldet sich die SPD/Grünen-Gruppe mit deutlichen Worten. Denn die Form selbstherrlicher „Basta-Politik“ der Mehrheitspartei CDU habe ein neues Level erreicht, weil die gesamte Lohner Bevölkerung davon betroffen sei. Das teilte Eckhard Knospe, Gruppen-Vorsitzender SPD/Bündnis90-Die Grünen, mit.

Bürgerbeteiligung, Transparenz und vertrauensvolle Zusammenarbeit seien demnach immer gern benutzte Parolen vieler Parteien (auch der CDU) in Wahlkampfzeiten. Welchen Wert diese tatsächlich haben, sehe man aktuell an der Lohner CDU-Politik: Der Antrag von SPD/Grüne auf Durchführung einer Bürgerbefragung zur Standortfrage der Musikschule wurde auf Antrag der CDU mit „Nichtbefassung“ quittiert und von CDU inklusive der Bürgermeisterin abgelehnt.

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Das Unverständnis und die Betroffenheit vieler Lohner sei deshalb groß. „Wir, SPD/Grüne, bedauern es sehr, weil diese Entscheidung gegen unser Politikverständnis und gegen geltendes Recht spricht. Es ist auch völlig unverständlich, weil sich im Vorfeld selten zuvor die Lohner Bevölkerung mit einem so außergewöhnlich hohen Interesse an einer kommunalen Angelegenheit, der Standortfrage der Musikschule, mitgewirkt hat“, betont Knospe.

Wichtige Entscheidung im zweistelligen Millionenbereich

Neben dem von der CDU präferierten Standort gebe es drei weitere, die es auf jeden Fall wert seien, in nähere Überlegungen mit einbezogen und geprüft zu werden: Adolf-Kolping-Haus, „Grüne Wiese“ Hilge Beuken und das OLB-Gebäude. Deshalb dränge sich eine Bürgerbefragung auf, damit der Stadtrat die Lohner direkt in die Entscheidungsfindung einbeziehe.

Viel wichtiger sei laut Knospe, dass der Bürger die Möglichkeit der Kundgabe seines Willens für eine so wichtige und umstrittene Zukunftsplanung im zweistelligen Millionenbereich und auf klare Faktenlage erhalte.

SPD/Grüne hatten sich nach eigenen Angaben vorgestellt, den Bürgern einen Faktencheck zu den vier genannten Objekten neben dem Stimmzettel zur Bürgerbefragung an die Hand zu geben, woraus die Grundlagen ersichtlich wären.

„Doch allem Anschein nach haben sich CDU und Bürgermeisterin auf einem Weg verrannt, von dem sie trotz vieler kritischer Gegenargumente von ihrem präferierten Standort Marktstraße 3, 5, 7 nicht mehr abweichen will.“

Eckhard Knospe, Vorsitzender der SPD/Grünen-Gruppe im Stadtrat

„Doch allem Anschein nach haben sich CDU und Bürgermeisterin auf einem Weg verrannt, von dem sie trotz vieler kritischer Gegenargumente von ihrem präferierten Standort Marktstraße 3, 5, 7 nicht mehr abweichen will“, meint der SPD/Grünen-Gruppenvorsitzende und fügt hinzu: „Eine fatale und zu kurz gedachte Entscheidung, gespickt mit vielen Unwägbarkeiten!“

Lohne habe zudem mehr als nur Musikschule. Auch Stadtkapelle, Spielmannszug, Musikgemeinschaften, Chöre und Kleinkunstbühne Chamäleon hätten Mitsprachrecht verdient.

Das Fazit der CDU/Grünen-Gruppe: „Wir hätten gedacht, dass die damaligen CDU-Planungen um die Marktgalerie eine Ausnahme gewesen wären, doch die Musikschulplanung toppt alles bisher Dagewesene. Statt mit einer soliden Grundlagenermittlung zu beginnen, fokussierten sich CDU und die Bürgermeisterin zunächst ausschließlich auf den Standort ehemals Buchhandlung Rießelmann.“ Bei den Entscheidungen der letzten 20 Jahre hätte es Lohne demnach gutgetan, einen größeren Fokus zu legen auf Bürgerbeteiligung bei herausragenden Entscheidungen.