Kubickis Rundumschlag: Die FDP ist unsichtbar

FDP-Vize Wolfgang Kubicki gibt wieder den politischen Pitbull des öffentlich mittlerweile unsichtbaren Bundeschefs Christian Lindner – und drischt bellend auf die Koalitionspartner in Berlin ein. Und reagiert mit seinem Rundumschlag auf die kruden Ansichten der weiteren Partner in der Regierungskoalition in der Verkehrspolitik.

Endlich meldet sich die selbst ernannte Partei der Wirtschaft, denn es ist längst augenfällig, dass wirtschaftlicher Sachverstand im Bund kaum mehr Wort und Gewicht hat.

Wo ist eigentlich der Anspruch der FDP als Hüter der sozialen Marktwirtschaft geblieben? Gehören nicht auch die Unternehmen essentiell zu diesem Modell? Aber fast alles, was derzeit in Berlin in Gesetze gegossen wird, belastet die Betriebe und kostet diese viel Geld. Dabei geht die internationale Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gerade zum Teufel. In einem Tempo, das Angst macht.

Geradezu exemplarisch für politische Kurzsichtigkeit steht da der Themenkomplex Verkehr. Man kann etwa zum Tempolimit, auch zum Straßenbau durchaus verschiedene Meinungen vertreten. Fakt aber bleibt, dass es unmöglich ist, in einer hochtechnisierten Industrienation ad hoc Personen- und Gütertransporte auf der Straße abzuschaffen, seien sie künftig auch bewältigt von Fahrzeugen mit CO₂-neutralem Antrieb.

Irrlichternd verspielt die Bundesregierung gerade durch falsche Politik deutschen Wohlstand. Und schafft durch ihr Handeln auf Dauer Mittelstand und Industrie in unserem Land ab. Hier sei ein französischer Journalist zitiert: „Was macht ihr Deutschen eigentlich, wenn ihr eure Autoindustrie ruiniert habt?“ – Bellen allein genügt nicht. Wo ist die FDP?