Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Grüne und UWG wollen "Cloppenburger Klimarat" einrichten

In einer Serie stellen sich die Vorsitzenden der Cloppenburger Ratsgruppen und Fraktionen den Fragen von OM Online. Den Anfang machen Michael Jäger (Grüne) und Jutta Klaus (UWG).

Artikel teilen:
Im Interview: Michael Jäger und Jutta Klaus.  Foto: Benten

Im Interview: Michael Jäger und Jutta Klaus.  Foto: Benten

Bis auf die konstituierende Ratssitzung sowie einen Fachausschuss in Hybridform haben bislang keine öffentlichen politischen Beratungen in der Kreisstadt Cloppenburg stattgefunden. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Ratssitzung im Dezember abgesagt. In einer kleinen Serie haben wir deshalb die Vorsitzenden der Gruppen und Fraktionen zur aktuellen Lage befragt. Im ersten Teil berichten Michael Jäger und Jutta Klaus von den Grünen/UWG.

Wie fühlt sich der Wartestand nach den Kommunalwahlen im September an?
Eine schwierige Situation: Bereits im Vorfeld der Kommunalwahl am 12. September waren einige Entscheidungen aufgeschoben worden, weil man weder den neuen Rat noch den neuen Bürgermeister vor vollendete Tatsachen stellen wollte. Dass nun aufgrund der pandemischen Lage nicht wie erhofft durchgestartet werden kann, stellt uns vor kaum lösbare Probleme: so kann der Haushalt nicht in angemessener Weise beraten werden und drängende Aufgaben, etwa im kommunalen Klimaschutz, werden nicht mit dem erforderlichen Nachdruck angegangen und umgesetzt.

Welches Projekt oder Vorhaben steht bei Ihrer Gruppe für 2022 ganz oben auf der Liste?
Für uns als Gruppe Grüne/UWG gehört die Bildung eines ständigen „Cloppenburger Klimarats“ als offenes, beratendes Gremium zur Begleitung örtlicher Klimaschutzmaßnahmen ganz oben auf die Agenda. Auch bei der Förderung des Radverkehrs mit breiteren, sicheren Radwegen und fahrradfreundlichen Ampelschaltungen brauchen wir mehr Tempo. Schulwege für Kinder müssen sicherer werden. In der nicht enden wollenden Pandemie kann zudem der Einbau von Raumluftfilteranlagen die Situation in unseren Schulen deutlich verbessern. Wir erwarten, dass diese Anlagen in den städtischen Schulen installiert werden.

Erneuerbare Energien: Für die Gruppe GrüneUWG steht der Klimaschutz ganz oben auf der Agenda. Symbolfoto: HermesErneuerbare Energien: Für die Gruppe Grüne/UWG steht der Klimaschutz ganz oben auf der Agenda. Symbolfoto: Hermes

Welche drei weiteren Ziele haben Sie sich außerdem für diese Wahlperiode vorgenommen?
Erstens die (Wieder)belebung der Innenstadt als „lebendiges“ Zentrum zum Wohnen und Leben mit vielfältigem Warenangebot, attraktivem Wochenmarkt, aber auch Kleingewerbe, Gastronomie und Kultur. Zweitens ein deutlich höheres Angebot an Sozialwohnungen, nachdem sich der Bestand in den vergangenen Jahren halbiert hat. Wir wollen sozial ausgewogene Wohnquartiere in Cloppenburg. Und drittens die Erweiterung der Betreuungskapazitäten zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Hort und Grundschule ab 2026 - in einer gebundenen und verpflichtenden Ganztagsschule mit guter personeller Ausstattung, gesundem Mittagessen und der Erweiterung des Schwimm- und Sportangebots.

Mit Neidhard Varnhorn gibt es nach 20 Jahren einen neuen Bürgermeister: Welche Erwartungen haben Sie an ihn?
Als Vertreter aller Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt sollte er Aufgaben und Anliegen unvoreingenommen angehen und offen auf die Menschen zugehen. Diesem Anspruch ist Bürgermeister Varnhorn in den ersten Wochen seiner Amtszeit in unseren Augen gerecht geworden. Mit ihm ist ein neuer Stil der Kommunikation zwischen den politischen Gruppen des Rates und der Verwaltungsspitze eingezogen, was auf eine künftig vertrauensvollere Zusammenarbeit hoffen lässt. Wir erwarten auf dieser Grundlage auch die professionelle fachliche Unterstützung unserer ehrenamtlichen politischen Arbeit im Rat durch Zuarbeit einer neutralen, objektiven Verwaltung.

Vor der konstituierenden Sitzung gab es durchaus Querelen und gegenseitige Vorwürfe zwischen den Gruppen. Wie wollen sie die Zusammenarbeit in der Zukunft angehen?
Die Bildung des neuen Rates hat gezeigt, dass das konservative Lager aus CDU, FDP und Zentrum noch immer in seiner alten und hilflosen Machtlogik verharrt. Wer glaubt, mit einer knappen Mehrheit alle Posten alleine beanspruchen oder Größe und Zuschnitt der Ausschüsse allein bestimmen zu können, blockiert ein faires Miteinander. Wir werden den großen Herausforderungen, vor denen wir auch auf kommunaler Ebene stehen, nur begegnen können, wenn wir uns nicht gegenseitig bekämpfen, sondern gemeinsam nach den besten Wegen suchen. Wir waren und sind dazu bereit.

So verpassen sie nichts mehr. Mit unseren kostenlosen Newslettern informieren wir Sie über das Wichtigste aus dem Oldenburger Münsterland. Jetzt einfach für einen Newsletter anmelden!

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Grüne und UWG wollen "Cloppenburger Klimarat" einrichten - OM online