Gemeinde Bösel beteiligt sich trotz Kritik in Richtung Landkreis weiter an Moobil-Plus

Dass die Gemeinde Bösel sich bis zum 31. März 2029 finanziell weiterhin an den Betriebskosten des Rufbussystems Moobil-Plus beteiligen will, um es „zu verstetigen“, darüber waren sich während der Sitzung am Montagabend im Rathaus alle Ratsmitglieder einig. Entsprechend einstimmig fiel das Votum aus.

Die Kosten werden mit 36.267 Euro jährlich beziffert; eine Summe, die der Landkreis unabhängig von Ausschreibungsergebnissen und trotz anzunehmender Kostensteigerungen bis 2029 einfrieren möchte. „Zur Wahrheit“ gehöre dann aber auch, so Bürgermeister Hermann Block, dass Mehrkosten vom Landkreis übernommen werden, dessen Haushalt allerdings stark umlagefinanziert sei.

Gemeinderat fordert mehr Mitspracherechte

Voraussetzung für ein Übereinkommen ist nach Meinung des Gemeinderates der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis, in der wesentliche Mitsprache- beziehungsweise Mitgestaltungsrechte der Gemeinde festgehalten werden sollen. Das hatte in der vergangenen Woche auch die Stadt Friesoythe gefordert.

Dazu gehöre ein regelmäßiges Berichtswesen zu den Fahrgastzahlen und relevante Mobilitätsdaten, aber auch Mitgestaltungsrechte, wenn es um die Fortschreibung des Liniennetzplans und die Mitwirkungsmöglichkeiten beim Marketingkonzept geht.

Anbindungen an Oldenburg und Ammerland fehlen

Die Ratsmitglieder bemängelten, dass Anfragen der Gemeinde nach einer unmittelbaren Anbindung an das Oberzentrum Oldenburg oder das Ammerland, besonders nach Bad Zwischenahn wegen der dortigen Reha-Klinik, der Fachärzte und des Bahnhofs, nicht berücksichtigt worden seien. Hier gebe es „weiterhin sehr umständliche oder überhaupt keine Netzanbindungen“, was dem Landkreis als ÖPNV-Aufgabenträger mehrfach mitgeteilt worden sei (ÖPNV steht für öffentlicher Personennahverkehr). Zudem bestehe Bedarf in den Abendstunden und an den Wochenenden.

Der Gemeinderat war sich zudem einig, sich auch im Linien-Netzverbund mit der Stadt Friesoythe und der Gemeinde Saterland- an einem Pilotprojekt „Moobil-Plus-Taxi“ zu beteiligen, wenn sich diese Ergänzung in einer Pilotphase im Landkreis Vechta bewährt hat. Bösel ist auch bereit, sich „untergeordnet auch finanziell“ an einer Pilotphase zu beteiligen.

Zuvor hatte es Kritik aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe – besonders aus dem Saterland – gegeben. In einem Arbeitspapier war anschließend aufgeführt, dass die örtlichen Taxi- und Mietwagenunternehmer in der Lage seien, die Angebotsstruktur zu verbessern und trotzdem mit weniger finanziellen Mitteln als bisher ein Linienverbundsystem zu bedienen.

„Wir wollen mitreden.“

Markus Schulte, CDU-Ratsmitglied

Im Zusammenhang mit dieser Diskussion beklagten verschiedene Sprecher den „Kommunikationsstil“ des Landkreises. Das entzündete sich unter anderem an der Aussage des Kreistagsvorsitzenden Hermann Schröer, der gesagt hatte, er möchte sich „nicht von einem Bürgermeister in die Pflicht nehmen lassen, wie ich abzustimmen habe“. Dazu Bürgermeister Hermann Block: „Und ich lasse mir weder vom Landrat noch von Mitgliedern des Kreistages vorgeben, wie ich abzustimmen habe.“ Als kommunale Selbstverwaltung bereite er eigenverantwortlich ohne Weisungen Beschlüsse vor „und nicht, wie der Landkreis es möchte“.

Martin Meinerling (FDP) lobte ausdrücklich den Bürgermeister, der federführend gute Arbeit gemacht habe. Markus Schulte (CDU) merkte an, Bösel habe wie andere Kommunen Verbesserungsvorschläge und wolle deshalb auch gehört werden. Schulte: „Wir wollen mitreden.“ Bernd Roder (Bündnis Bösel) appellierte „an das gemeinsame Ziel“: „Wir brauchen einen funktionierenden ÖPNV". Dafür müssen die Gemeinden „mit ins Boot“ genommen werden.