Die spannendste Frage ist, ob Rot-Grün-Rot aus Fehlern lernt

Eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot in Bremen war nicht selbstverständlich – zu deutlich waren die Signale des Wahlsiegers Andreas Bovenschulte (SPD) in Richtung CDU. Den Weg zur Neuauflage der alten Koalition machte Maike Schaefer mit ihrem Rückzug frei. Sie war das größte Hindernis. Als Senatorin für Umwelt und Mobilität sowie als Spitzenkandidatin der Grünen zur Bürgerschaftswahl wirkte sie polarisierend.

Der Grund: Ihr Großprojekt einer autofreien Innenstadt bis 2030 unterstützten laut einer Umfrage nur 35 Prozent aller Wahlberechtigten. Die ersatzweise von Schaefer in Aussicht gestellten günstigeren Tarife für Busse und Bahnen sollten über Abgaben für Pendler, eine Erhöhung der Grundsteuer für Hausbesitzer und einem Pflicht-Jobticket finanziert werden. Auch den Rückbau der Bürgermeister-Schmidt-Straße von 4 auf 2 Spuren plante sie.

"Diese Art der Politik schadet am Ende auch den eigenen Absichten."Giorgio Tzimurtas, Reporter

Das klang für viele Bremer offenbar weniger nach einem durchdachten und hoffnungsvollen grünen Plan als vielmehr nach einer von oben verordneten Turbo-Verkehrswende, bei der die Bürger übergangen werden – und die Senatorin sich auch noch das notwendige Geld in Gutsherrinnen-Manier organisiert.

Schaefer wurde zur Bremer Symbolfigur des Kardinalfehlers der Grünen – und der lautet: Bei ihrem zu Recht ganz oben angesetzten Ziel eines effektiveren und schnelleren Klimaschutzes versagen die Spitzenvertreter der Öko-Partei in der Kommunikation und in der Strategie zur Umsetzung. Diese Art der Politik schadet am Ende auch den eigenen Absichten.

Die Grünen fuhren bei der Bremen-Wahl das schlechteste Ergebnis seit 1999 ein. Was aus Schaefers Fehlern für Konsequenzen gezogen werden, ist nun die spannendste Frage bei den Koalitionsverhandlungen von Rot-Grün-Rot. Vieles dürfte wohl neu aufgerollt werden.