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Defizit von 1,5 Millionen Euro in Goldenstedts Haushalt

Die Gemeinde muss Kredite aufnehmen, um den Nachtrag auszugleichen. Es konnten zu wenige Grundstücke verkauft werden.

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Es fehlt Geld: Die Gemeinde Goldenstedt konnte weniger einnehmen als erwartet. Symbolfoto: dpa/Reinhardt

Es fehlt Geld: Die Gemeinde Goldenstedt konnte weniger einnehmen als erwartet. Symbolfoto: dpa/Reinhardt

Der Haushalt 2021 der Gemeinde Goldenstedt weist ein Defizit in Höhe von 1.581.500 Euro auf. Dieses Defizit muss, um den Nachtrag auszugleichen, über Kredite finanziert werden, wie Kämmerer Martin Holzenkamp den anwesenden Mitgliedern des Ausschusses für Haushaltsangelegenheiten, Wirtschaftsförderung, Feuerwehr- und Touristikangelegenheiten am Montagabend erläuterte.

Der Gesamtergebnishaushalt schließt mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 18.786.200 Euro und mit ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 17.275.500 Euro ab. Holzenkamp führte aus, dass es bei den laufenden Ausgaben keinen Nachtrag gebraucht hätte, da sei alles „im Lot“. Der „Kernbereich“ des Nachtrags betreffe die investiven Ausgaben.

Zum einen gebe es Mehrausgaben beim Grunderwerb in Höhe von 760.000 Euro, ließ Bürgermeister Alfred Kuhlmann wissen. Dies betrifft vor allem Gewerbeflächen im Bereich des Bahnhofs. Allerdings sei er froh über den Erwerb, da es somit im Gewerbe vorangehe.

Weniger Grundstücke verkauft

Zum anderen gibt es weniger Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken – in Höhe von 1.031.100 Euro. Dies liege unter anderem daran, dass man in manchen Fällen mit der Bauleitplanung noch nicht so weit sei, zum anderen seien letzte Verträge noch nicht abgeschlossen. Kuhlmann wisse, das seien „Summen, die sind natürlich riesig“. Das Geld müsse im kommenden Jahr "dementsprechend akquiriert werden". Er hoffe deshalb, dass mehr Grundstücke verkauft werden können.

Philipp Bley, der zukünftige Kämmerer der Gemeinde Goldenstedt und somit Nachfolger von Martin Holzenkamp, ging näher auf die einzelnen Maßnahmen ein. Ein eingeplanter Verkauf von einer Fläche in Lahr konnte nicht realisiert werden. Diese landwirtschaftliche Fläche hätte 281.200 Euro einbringen sollen. Da kein Verkauf im Bereich Langes Iland und Hollwege zustandegekommen war, gibt es bei der Veräußerung von Baugrundstücken ein Minus in Höhe von 588.200 Euro. Hinzu kommen Flächen durch den Verkauf von Spielplätzen. Der Erlös hätte rund 190.000 einbringen sollen.

Verschiebungen in den kommenden Haushalt

Beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer ist auch weniger eingenommen worden als ursprünglich erwartet. 4.350.000 Millionen Euro wurden im Haushalt angesetzt, 3.643.200 Euro werden erwartet – ein Minus in Höhe von 706.800 Euro. Da habe mit den Orientierungsdaten des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN) zu tun, wie Bley sagte. Es gab lediglich eine Steigerung von 1,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr anstatt eine in Höhe von 7,6 Prozent, wie ursprünglich angenommen. Dafür gibt es eine „erhebliche Steigerung“ bei den Gewerbesteuereinnahmen: von 6.500.000 Euro auf 7.300.000 Euro – also 800.000 Euro mehr.

Bei 2 Baumaßnahmen gibt es Verschiebungen in den kommenden Haushalt 2022. Zum einen handelt es sich um den Umbau der Lehrerwohnung an der St.-Heinrich-Schule in Ellenstedt. Ursprünglich sind im Haushalt 2021 dafür 300.000 Euro angesetzt worden. Bis zum Ende des Jahres können davon maximal 100.000 Euro verbaut werden, sagte Bley. 200.000 Euro müssen somit verschoben werden. Ähnlich sieht das beim Neubau des Kindergartens St. Gorgonius aus. 1 Million Euro waren dafür angesetzt, "tatsächlich verbauen können wir 700.000 Euro", sagte Bley. 300.000 Euro werden verschoben. Wie Alfred Kuhlmann den Ausschussmitgliedern im Vorfeld mitteilte, seien diese beiden Baumaßnahmen vom Ablauf her noch nicht so weit, sodass es aufgrund der Verschiebungen der Mittel nicht zu Bauverzögerungen komme.

Mehrkosten bei weiteren Baumaßnahmen

Der Neubau des Kindergartens St. Luzia ist außerdem teurer geworden. Wie Bley verriet, sind 230.000 Euro mehr veranlagt worden. Die Gründe seien, dass Restmittel in Höhe von 130.000 Euro aus dem vergangenen Jahr nicht übertragen worden seien und dass es Mehrkosten in Höhe von 100.000 Euro gebe – "hauptsächlich für Außenanlagen", so Bley. Bei der Erweiterung der Huntetalschule gebe es Mehrkosten in Höhe von 100.000 Euro.

Die Erhaltung, unter anderem der Leitungen des Schmutzwasserkanals, sei in den Kosten erheblich gestiegen, sagte Philipp Bley. Das liege an den erforderlichen Sanierungsmaßnahmen. Da die Leitungen alt seien, rechne er auch in den kommenden Jahren mit einem erhöhten Unterhaltungsaufwand. Schlussendlich beschlossen die Ausschussmitglieder den Nachtrag 2021 einstimmig.

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