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CDU/FDP/Zentrum-Gruppe benennt Kandidaten und will "schlanke Strukturen"

Der Verwaltungsausschuss soll aus acht Mitgliedern bestehen, die Fachausschüsse aus 12. Ratsvorsitzender soll Yilmaz Mutlu werden, auch drei Kandidaten als Bürgermeister-Stellvertreter sind offiziell.

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Die Glocke für den Ratsvorsitz: Künftig dürfte sie Yilmaz Mutlu zu Beginn der Sitzungen läuten.   Symbolfoto: Hermes

Die Glocke für den Ratsvorsitz: Künftig dürfte sie Yilmaz Mutlu zu Beginn der Sitzungen läuten.   Symbolfoto: Hermes

Für einen Verwaltungsausschuss mit 8 Mitgliedern spricht sich die CDU/FDP/Zentrum-Gruppe im Rat der Stadt Cloppenburg offiziell aus. "Wir plädieren insgesamt für schlanke und effiziente Strukturen", erklärt die stellvertretende Vorsitzende Ulrike Meyer in einer Pressemitteilung. Die Entscheidung hatte sich abgezeichnet, schon in den vergangenen Tagen wiesen die Christdemokraten darauf hin, dass die Kommunalverfassung nur 8 Mitglieder vorsieht.  

Zudem gibt die Gruppe nun auch Namen für weitere Ämter bekannt, so schlägt sie Yilmaz Mutlu als Ratsvorsitzenden vor. "Er ist als langjähriges Ratsmitglied und als ein von allen Parteien für seine klare und umsichtige Leitung geschätzter Ausschussvorsitzender, der insbesondere auch für ein vielfältiges Cloppenburg steht", erläutert der stellvertretende Gruppenvorsitzende, Dr. Michael Hoffschroer. Für die Stellvertreterposten des Bürgermeisters gehen Gabriele Heckmann, Dr. Franz Stuke und Prof. Dr. Marco Beeken ins Rennen. Aufgrund der Mehrheit mit der Stimme des angehenden Bürgermeisters Neidhard Varnhorn dürften alle auch gewählt werden. 

Für die künftigen Strukturen haben CDU, FDP und Zentrum ebenfalls einen Vorschlag erarbeitet. "Wir werden im Ergebnis eine erste Neuausrichtung der Ausschüsse vorschlagen, die vor allem unseren politischen Schwerpunkten im Bereich Wirtschaft, Familie und Nachhaltigkeit Rechnung trägt", sagt Fraktionsvorsitzender Beeken. Gleichzeitig wolle man die bestehenden Verwaltungsstrukturen im Blick behalten und dennoch Brücken in die Zukunft bauen.

Die Anzahl der Fachausschüsse solle aber gleich bleiben, um die zeitliche Belastung nicht weiter zu erhöhen. Zudem sollen an den Sitzungen der Beratungsgremien 12 Vertreter teilnehmen. "Wir lehnen weitere Ausschüsse, denen man eine Quasi-Verwaltungsausschuss-Funktion zudenken könnte, ab", so Beeken weiter. Nach weiteren Angaben von Ulrike Meyer gibt es folgende Überlegungen für die Ausschüsse: 1. Schule, 2. Planen, Umwelt und Nachhaltigkeit, 3. Bau und Verkehr, 4. Kultur, Sport, Familie und Soziales sowie 5. Wirtschaft, Märkte und Digitalisierung.

Pläne sorgen für Zündstoff unter den Parteien

Wie berichtet, dürften diese Pläne für Zündstoff mit den anderen Fraktionen sorgen. So möchte die SPD zumindest einen der Stellvertreterposten in Anspruch nehmen. Man sei sich bewusst, dass man den Ambitionen von SPD/Linke und Grünen/UWG nicht entspreche, teilen CDU/FDP/Zentrum dazu mit. Die fordernde Art und Weise, wie einige Parteien trotz eigener Sitzverluste ihre Ansprüche zur organisatorischen und personellen Aufstellung des Rates vorgetragen hätten, habe in der Gruppe für einiges Unverständnis gesorgt.

"Alle Gruppen hätten die Möglichkeit gehabt, sich nach der Wahl Mehrheiten zu organisieren. Denjenigen, die dies in intensiven Gesprächen erfolgreich gemacht haben, nun mangelndes Bewusstsein für den Wählerwillen vorzuwerfen, ist schon etwas abwegig", sagt Beeken. Man sei willens, die inhaltlichen Debatten zu führen, um gemeinsam die Zukunft zu gestalten. "Andere sind hierzu – jenseits von Personalfragen – hoffentlich auch bereit", erklärten Beeken, Meyer und Hoffschroer abschließend.

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