Wenn das Projekt Schüler-Tablets stockt, ist das ein Offenbarungseid

Das klang so richtig gut – damals im Wahlkampf: Schülerinnen und Schüler in Niederaschsen sollten mit eigenen Laptops oder Tablets ausgestattet werden – auf Landeskosten. Das hatten die SPD und die Grünen in ihren Programmen stehen, es war eines ihrer wichtigsten und bekanntesten Versprechen. Auch im rot-grünen Koalitionsvertrag ist das Projekt, das im Polit-Sprech „digitale Lernmittelfreiheit“ heißt, ein zentraler Punkt.

Ein schrittweises Vorgehen ist da vorgesehen. Heißt: Man will mit ein oder zwei Klassenstufen anfangen, dann Jahr für Jahr weitere hinzunehmen. Das klingt zwar schon mehr nach finanzpolitischem Realismus als nach Gerechtigkeitspolitik, aber immerhin auch nach dem Willen, das Projekt voranzubringen. Nun aber gilt hier nur noch das Prinzip Hoffnung.

Die Haltung der Ministerin ist blamabel

Denn: Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) hat noch keinen Plan, wie sie die digitale Lernmittelfreiheit auf den Weg bringen kann – und kein Geld. Sie setzt nun darauf, dass der Bund die Lösung bietet – mit Fördermitteln aus dem „Digitalpakt 2.0“. Es kann lange dauern, bis die neue Vereinbarung zwischen Bund und Ländern steht. Und es ist völlig ungewiss, ob Laptops und Tablets dann förderfähig sind.

Diese Haltung ist für Hamburg blamabel und kommt einem Offenbarungseid gleich, im Wahlkampf viel zu vollmundig gewesen zu sein. Es geht neben der Frage, wie ernst Hamburg die Chancengerechtigkeit nimmt, auch um die eigene Glaubwürdigkeit. Hamburg verweist darauf, dass das Vorhaben für diese Legislaturperiode vorgesehen sei, die bis 2027 dauere. Das also ist der Zeitplan für die Zukunftsfestigkeit der Bildung im Land.