SPD fordert kostenfreies Parken für E-Autos in Cloppenburg

Kostenfreies Parken für E-Autos fordert die SPD-Fraktion in der Kreisstadt. Wie die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung erklären, meldet die Zulassungsstelle des Landkreises zwar steigende Zulassungszahlen für E-Autos, dennoch machen Verbrennungsmotoren weiterhin die Mehrzahl auf Cloppenburger Straßen aus.

„Elektromobilität ist ein wesentlicher Baustein für umweltfreundlichen Verkehr, denn E-Autos fahren abgasfrei, leise und oft auch günstiger als vergleichbare Verbrenner. Deswegen müssen wir auch auf lokaler Ebene Anreize zum Wechsel schaffen. Das geht durch ein umfassendes Ladenetz, aber durch günstige Rahmenbedingungen“, begründet die Fraktion ihren Antrag im Stadtrat.

Konkret beantragen die Lokalpolitiker, dass Elektrofahrzeuge mit E-Kennzeichen in Cloppenburg an Parkscheinautomaten mit der Parkscheibe bis zur erlaubten Höchstparkdauer gebührenfrei parken dürfen. Die Befreiung von der Parkgebührenpflicht soll jedoch bis zum 31. Dezember 2023 befristet sein.

Hamburg und Stuttgart als Beispiel

Möglich macht dies das seit sechs Jahren bestehende Elektromobilitätsgesetz: Es bestimmt unter anderem, welche Bevorrechtigungen für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr möglich sind. Die Stadt Hamburg hat 2015 als erste Stadt in Deutschland von dieser Neuerung Gebrauch gemacht. Auch auf dem Gebiet der Stadt Stuttgart darf ein Elektroauto im öffentlichen Straßenraum kostenfrei auf allen gebührenpflichtigen Stellplätzen abgestellt werden.

„Wir wollen diese Vorteile auch in Cloppenburg nutzen“, betont der Fraktionsvorsitzende Jan Oskar Höffmann. „Mit Gebührenbefreiung können wir zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Wir steigern die Attraktivität der Elektromobilität und schaffen nach Ende der Pandemie Anreize in der Innenstadt zu verweilen. Eine ökologisch und ökonomische Win-Win-Situation.“

Sozialdemokraten sehen ökologischen Vorteil

Auch wenn Elektromobilität nicht „perfekt“ sei, läge das E-Auto in Sachen Klimaschutz im Vergleich zum Verbrennungsmotor schon heute vorne und könne seinen Vorteil mit mehr Ökostrom noch vergrößern, so die SPD.

Selbst wenn kein Ökostrom geladen würde, sei ein E-Auto laut einer Studie des Instituts für Energie- und Umweltforschung Heidelberg nach 60.000 Kilometern Laufleistung klimafreundlicher als ein Benziner, ab 80.000 Kilometern klimafreundlicher als ein Diesel.

„Es gibt zwar keine hundertprozentig perfekte Technologie. Trotzdem müssen wir auch im Kleinen anfangen, einen Mobilitätswandel einzuläuten“

Fraktionsvorsitzender Jan Oskar Höffmann

Die Recyclingeffizienz bei lithiumhaltigen Batterien betrage zudem bis zu 83,4 Prozent. Aus diesen Batterien könnten nahezu 100 Prozent des eingesetzten Nickels, Kobalts, Kupfers, Eisens und Aluminiums zurückgewonnen werden.

„Es gibt zwar keine hundertprozentig perfekte Technologie. Trotzdem müssen wir auch im Kleinen anfangen, einen Mobilitätswandel einzuläuten“, so Höffmann weiter. Damit die langfristigen Folgen für den städtischen Haushalt durch die Gebührenbefreiung angesichts steigender Zulassungszahlen begrenzt bleiben, solle der Bonus 2023 automatisch auslaufen.