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Schuldenuhr geht um einige Millionen vor

Der SPD-Ortsverein Molbergen sorgt mit einer Darstellung der Verschuldung der Gemeinde für Irritationen. Bürgermeister Witali Bastian nennt stattdessen eine viel geringere Zahl.

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Umstrittene Darstellung: Diesen Schuldenstand zeigte die Schuldenuhr des SPD-Ortsvereins Molbergen am Freitagvormittag an. Foto: Schrimper

Umstrittene Darstellung: Diesen Schuldenstand zeigte die Schuldenuhr des SPD-Ortsvereins Molbergen am Freitagvormittag an. Foto: Schrimper

Im Sekundentakt wächst der Schuldenberg an – zwar „nur“ um Centbeträge. Doch es läppert sich etwas zusammen auf der neuen Homepage des SPD-Ortsvereins Molbergen. Die Internetseite zeigt eine Schuldenuhr, die den aktuellen Schuldenstand der Gemeinde Molbergen wiedergeben soll. Mit mehr als sieben Millionen Euro steht die Kommune demnach in der Kreide.

Doch mit dieser Zahl ist Molbergens Bürgermeister Witali Bastian (parteilos)   nicht einverstanden – nicht, weil er seine Kommune lieber schuldenfrei sähe, sondern weil die Verwaltung das Soll mit gänzlich anderen Zahlen beziffert. Nach Mitteilung der Verwaltung belief sich der Schuldenstand Anfang September auf 3,928 Millionen Euro.

Schuldenabbau bis zum Jahresende

Bis zum Jahresende werde man einen voraussichtlichen Schuldenstand von 3,864 Millionen Euro erreichen. Nachdem man mit 4,024 Millionen Euro Schulden ins Jahr 2020 gestartet war, werden also laufend Schulden getilgt. Tritt der prognostizierte Schuldenstand von 3.864.375 Euro zum Jahresende ein, ergäbe sich daraus bei 9089 Einwohnern (mit Hauptwohnsitz in Molbergen) eine Pro-Kopf-Verschuldung von 425,17 Euro.

Wie aber kommt diese Differenz zur Schuldenuhr der SPD zustande? Wie Witali Bastian sagt, seien Kreditermächtigungen aus den Jahren 2019 und 2020 noch nicht wirksam geworden. Im Haushalt 2019 waren dafür 2,9 Millionen Euro und dieses Jahr 3,1 Millionen Euro veranschlagt worden. Doch das Geld sei bislang nicht aufgenommen worden. Und ein Liquiditätskredit bestehe zurzeit auch nicht, so der Verwaltungschef. Dass der SPD-Ortsverein einen völlig anderen Schuldenstand veröffentliche, sei „nicht in Ordnung“. „Man hätte wenigstens nachfragen müssen.“

SPD-Ortsverein hält an Schuldenuhr fest

Wie sich der Schuldenstand künftig weiterentwickeln werde, so Bastian, könne derzeit noch nicht eingeschätzt werden. Das hänge von mehreren Faktoren ab: dem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in Zeiten von Corona, der Verteilung von Umlagen und Zuschüssen zum Beispiel. „Was im kommenden Jahr passiert, wissen wir nicht.“

Wie Marcel Niemann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und verantwortlich für die Homepage, auf Nachfrage sagte,  habe er sich bei der Schuldenuhr an den Angaben im Haushaltsplan für 2020 orientiert. Das Zahlenwerk ist auf der Homepage der Gemeinde einsehbar und prognostiziert tatsächlich einen Schuldenstand von 8,29 Millionen Euro für den Stichtag 31. Dezember 2020 – allerdings mit einkalkulierten Kreditermächtigungen, die laut Verwaltung aber dieses Jahr nicht mehr in Anspruch genommen werden. Wie Niemann sagte, sei der Wert der Schuldenuhr, die am Mittwoch bei 7,385 Millionen Euro stand, ein wenig „nach unten korrigiert“ worden. Grundsätzlich halte man an der Darstellung fest.

Die Differenz zum Schuldenstand, den die Gemeindeverwaltung ausgibt, liegt aber noch immer bei mehr als drei Millionen Euro.

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