Grünen-Abgeordneter Hannes Coners wehrt sich gegen Vorwurf

Nach der Debatte um das Jugendparlament in Barßel (JuPa) meldet sich der Grünen-Abgeordnete Hannes Coners zu Wort. Dabei wehrt er sich unter anderem gegen den Vorwurf, einen eigenen Satzungs-Gegenentwurf eingebracht zu haben. Dies sei falsch.

„Ich habe für die Grünen beantragt, dass der Satzungsentwurf des JuPas ohne die Einschränkung von CDU/FDP beschlossen werden soll“, teilt Coners dazu mit. Die Gruppe hatte zuvor als Änderung beantragt, dass die Jugendvertreter nur die Ausschüsse für Kultur, Sport und Tourismus sowie Jugend, Familie, Senioren und Soziales besetzen. Coners befürwortet hingegen alle Ausschüsse.

Beispielsatzung für Diskussion

„Wir Grünen setzen uns für Bürgerbeteiligung und insbesondere für die Beteiligung von Jugendlichen ein. Unsere Devise ist nicht über, sondern mit den Jugendlichen zu sprechen“, so das Ratsmitglied weiter. Im September hätten die Grünen laut Coners mit ihrem Antrag lediglich eine beispielhafte Satzung angefügt, die als Orientierung bei der Erarbeitung und als Diskussionsgegenstand der Beratung dienen sollte. Dies sei kein Gegenentwurf gewesen.

Die Fraktion setze sich seit Beginn der Debatte dafür ein, dass das Jugendparlament eine eigene Satzung mit Rede- und Antragsrecht in allen gesetzlich möglichen Fachausschüssen erhält. „Dass in den 2 Monaten nach unserer Antragsstellung das JuPa eine eigene Satzung erarbeitet und eingebracht hat, freut uns sehr“, sagt Coners.

Aufwandsentschädigung in der Diskussion

Weiterer Diskussionspunkt war derweil eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro für den JuPa-Vorsitzenden. Dies war auch innerhalb des Gremiums ein umstrittener Punkt. So meldeten sich die beiden JuPa-Mitglieder Hannah Haak und Anna Thoben bereits bei der Einwohnerfragestunde und nun auch bei der Redaktion: „Weniger das Abstimmungsergebnis als vielmehr der respektlose Umgang mit dem Jugendparlament hat uns enttäuscht.“ Die Kritik aus dem Jugendparlament sei kaum ernst genommen und sogar belächelt worden.

Zur Pauschale haben Haak und Thoben eine klare Meinung: Wenn diese gezahlt werden soll, dann müsste sie konsequent für alle Mitglieder des Jugendparlaments sowie für die Mitglieder und Vorsitzenden des Seniorenbeirats und des Behindertenbeirats gelten. „Oder für niemanden“, so die beiden Jugendlichen.

Jugendbürgermeister Jannik Ley, der die Sitzung ebenfalls als Zuschauer verfolgte, hatte noch an dem Abend erklärt: „Es kam so rüber, als wenn ich als Jugendbürgermeister die Aufwandsentschädigung einfordere. So ist es nicht.“ Es gehe ihm nur darum, dass er unbürokratisch nicht immer einen Antrag auf Kostenerstattung stellen muss. „Ich möchte mich mit der Aufwandsentschädigung nicht bereichern“, stellte Ley klar.