Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Friesoyther Polizeichef beschreibt Balanceakt bei "Spaziergängen"

Die Polizei wolle, so Jürgen Kuhlmann, die freie Meinungsäußerung gewährleisten. Er vermisst die Bereitschaft der Spaziergänger, in einen Dialog einzutreten.

Artikel teilen:
Setzen corona-konform ein Zeichen gegen Querdenker: Die Jusos Friesoythe wenden sich gegen Corona-Leugner, die sich zwischen den spazierenden Demonstranten tummeln. Foto: Stix

Setzen corona-konform ein Zeichen gegen Querdenker: Die Jusos Friesoythe wenden sich gegen Corona-Leugner, die sich zwischen den spazierenden Demonstranten tummeln. Foto: Stix

Wie seit einigen Wochen gingen am Montagabend in Friesoythe wieder "Spaziergänger" auf die Straße, um in der Innenstadt ihren Unmut über die Coronamaßnahmen zum Ausdruck zu bringen. Und erneut kam es dabei zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die Beamten versuchten, die Allgemeinverfügung des Landkreises durchzusetzen, wonach Versammlungen auch unter freiem Himmel nur mit Maske und unter Einhaltung der Abstandsregeln möglich sind. Vorgaben, denen sich die rund 35 Teilnehmer zu entziehen versuchten, indem sie sich als individuelle Spaziergänger ohne Bezug zu einer organisierten Gruppe ausgaben.

"Die Polizei ist angehalten, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig die Corona-Verordnung des Landkreises umzusetzen", beschreibt Jürgen Kuhlmann, der Leiter des Friesoyther Polizeikommissariats, einen Balanceakt: "Wir möchten die freie Meinungsäußerung gewährleisten, aber das geht zurzeit halt nur mit Maske." Und genau die verweigern die Spaziergänger zu einem großen Teil konsequent.

"Es ist in keiner Weise möglich, mit den Spaziergängern ins Gespräch zu kommen."Jürgen Kuhlmann, Leiter des Polizeikommissariats Friesoythe

Kuhlmann würde nach eigenen Angaben gerne mit der Gruppe kommunizieren, um die beiden Anliegen – Meinungsfreiheit und Schutz der Allgemeinheit – in Einklang zu bringen. Dazu dienen auch die polizeilichen Durchsagen, mit denen die "Spaziergänge" von der Polizei regelmäßig als Versammlung deklariert werden. "Leider geht die Gruppe nicht auf unser Angebot ein", so der lokale Polizeichef. "Es ist in keiner Weise möglich, mit den Spaziergängern ins Gespräch zu kommen." 

Die Konsequenz sei, so Kuhlmann, "die Allgemeinverfügung des Landkreises durchzusetzen, soweit wir es können". Für die Beamten heißt das, die "Spaziergänger" anzuhalten, anzusprechen und auf die Maskenpflicht hinzuweisen. "Wenn uns dann jemand ein Attest vorlegt, in dem ein konkreter Grund steht, warum keine Maske getragen werden kann, dann akzeptieren wir das", betont Kuhlmann. Andernfalls ist eine Anzeige wegen einer Ordnungswidrigkeit fällig. Drei davon hat die Polizei am Montagabend ausstellen müssen.  

Friedliches Verhalten der "Spaziergänger" muss berücksichtigt werden

Die "Spaziergänger" einfach ihres Weges ziehen zu lassen, ist für die Polizei keine Option, sagt Kuhlmann und verweist auf frühere Erfahrungen. "Es gibt Regionen, in denen sich aus kleinen Anfängen heraus Gruppen gebildet haben, die massive Regelverstöße begehen", sagt er. "Deshalb ist es wichtig, die Versammlungen im Blick zu haben und zu begleiten." Der Personaleinsatz werden dabei der Situation angepasst. "Die Menschen kooperieren zwar nicht, aber sie bewegen sich völlig friedlich", betont er. "Das muss man berücksichtigen, um die Basis für ein Gespräch zu erhalten und eine Kooperation zu ermöglichen." 

Cornakonforme Gegen-Demo der Friesoyther Jusos

Wie eine Kundgebung ohne Eingriffe der Polizei funktioniert, hatten zuvor die Friesoyther Jusos demonstriert. Über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer versammelten sich unter dem Motto „Kein Ort zum Querdenken“ vor der St.-Marien-Kirche – coronakonform, mit Hygienekonzept, Abstandsmarkierungen und Masken. Mehrere Redner machten dabei deutlich, dass sich die Kundgebung in erster Linie gegen den Versuch richtete, mit einer als "Spaziergang" getarnten Versammlung das Demonstrationsrecht zu unterlaufen.

"Diese Vergleiche sind respektlos den Menschen gegenüber, die in Diktaturen gelebt haben und dort umgekommen sind."Heike Brundiers

Sie wandten sich vor allem gegen die unter den "Spaziergängern" weit verbreitete Aussage, wonach Deutschland eine "Corona-Diktatur" sei. "Diese Vergleiche sind respektlos den Menschen gegenüber, die in Diktaturen gelebt haben und dort umgekommen sind", betonte etwa Juso-Mitglied Heike Brundiers. Der Juso-Vorsitzende Thies Block wies darauf hin, dass in der Social Media Plattform, auf der sich die Teilnehmer zu den "Spaziergängen" verabreden, Verschwörungstheorien verbreitet und Desinformationen geteilt werden.

"Das endet darin, dass Eltern, die am Anfang eigentlich nur ein wenig Angst um ihre Kinder hatten, darauf kommen, dass Deutschland eine Diktatur sei und man ihnen Nanochips einpflanzen will", sagte Block. Um solchen Entwicklungen vorzubeugen bat sein Vorgänger Sönke Baumdick alle Zweifler an den Coronamaßnahmen, sich nicht mit Querdenkern einzulassen, sondern deren Aussagen zu hinterfragen – auch wenn das manchmal komplizierter sei, als die einfachen Behauptungen zu glauben. 

Der neue Newsletter für Friesoythe. Immer am Donnerstag das Wichtigste aus der Eisenstadt in ihrem Postfach. So verpassen Sie nichts mehr.  Jetzt hier kostenlos anmelden

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Friesoyther Polizeichef beschreibt Balanceakt bei "Spaziergängen" - OM online