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Niedersachsen schließt Diskotheken und Shisha-Bars ab Inzidenz über 10

Von der Anpassung, die am Mittwoch in Kraft tritt, ist auch der Landkreis Vechta direkt betroffen. Die lokalen Behörden sollen zudem mehr Handlungsspielraum erhalten.

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Symbolfoto: dpa

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Mit einer Anpassung der niedersächsischen Corona-Verordnung will die Landesregierung den Kommunen mehr Handlungsspielraum bei steigenden Inzidenzen einräumen – und "besonders kritische Bereiche" stärker einschränken. Wie die Landesregierung am Dienstag in Hannover mitteilte, müssen Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars künftig bereits ab einer örtlichen 7-Tage-Inzidenz über 10 schließen. Die angepasste Verordnung tritt bereits am Mittwoch in Kraft. Sie ist als Übergangsregelung gedacht – bis sich Bund und Länder auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben.

"Hier geht es ganz konkret darum, einen Bereich noch mal gesondert in den Blick zu nehmen, der im Infektionsgeschehen entsprechend aufgefallen ist", sagte die stellvertretende Leiterin des Corona-Krisenstabs, Claudia Schröder, am Dienstag in Hannover. Für Diskotheken, Clubs und Shisha-Lokale gilt außerdem: Bei Inzidenzen unter 10 gilt künftig die Maskenpflicht auch beim Tanzen, Betreiber müssen die Besucherzahl auf 50 Prozent der Kapazität begrenzen und ein Hygienekonzept vorlegen. Bars und Kneipen ohne Tanzfläche seien von der neuen Regelung ausgenommen, hieß es.

Landkreise können künftig einzelne Bereiche von Verschärfungen ausklammern

Lockerungen könnte es hingegen künftig in anderen Bereichen geben. Die Anpassung sieht nämlich vor, dass Landkreise und kreisfreie Städte künftig per Allgemeinverfügung einzelne Bereiche – etwa Beherbergung, Gastronomie (außer Discos, Clubs und Shisha-Lokale), Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen und Sport – von Verschärfungen ausnehmen, wenn die nachweislich nicht zu einem Anstieg des Infektionsgeschehens beigetragen haben. So solle vermieden werden, dass bei steigenden Inzidenzen auch Bereiche von Einschränkungen betroffen sind, die nicht als Pandemie-Treiber anzusehen sind. Ausgenommen vom Handlungsspielraum der Kommunen sind ausdrücklich die Kontaktbeschränkungen bei privaten Zusammenkünften, die weiterhin landesweit gelten.

Dass die Kommunen nun selbstständig lockern dürfen, stieß bei den Grünen auf Kritik. "Ein einheitliches Vorgehen mit einheitlichen Kriterien für Niedersachsen ist wichtig", sagte ihre Landtagsfraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg der "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). Die Verantwortung dafür "schon wieder auf die Kommunen abzuwälzen", sei dagegen falsch. Ähnlich äußerte sich FDP-Fraktionschef Stefan Birkner: "Wir hätten jetzt Mut und Klarheit gebraucht, stattdessen gibt es erneut Verwirrung und Unsicherheit."

Land will mit Kampagne Unentschlossene zum Impfen bewegen

Unterdessen versucht das Land, möglichst viele Menschen, die noch nicht geimpft sind, zu einer Corona-Impfung zu bewegen. "Die Impfquote ist zum jetzigen Moment in Ordnung, aber nicht, um gut durch den Winter zu kommen", sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstag in Hannover. Während mittlerweile die große Mehrheit der besonders gefährdeten über 60-Jährigen geimpft sei (77,9 Prozent), müsse die Impfbeteiligung vor allem bei den Menschen mittleren Alters (48 Prozent) zunehmen.

Besonders diese Gruppe und Jüngere will die Landesregierung nun mit einer neuen Werbe- und Informationskampagne zur Corona-Impfung erreichen, die Behrens am Dienstag vorstellte. Dafür nimmt das Land nach Angaben des Gesundheitsministeriums etwa 3,6 Millionen Euro in die Hand. Auf Social Media, Plakaten, Flyern, einer Website und mithilfe eines Kampagnenteams soll ab August auf neun Sprachen für die Impfung gegen das Coronavirus geworben werden.

"Wir brauchen noch 10 Prozentpunkte (...), um insgesamt in eine Situation zu kommen, dass wir mit gutem Gewissen in den Herbst gehen können", sagte Behrens. In Niedersachsen haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums knapp 64 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. 49,1 Prozent sind demnach vollständig gegen das Virus geimpft. Rund 11 Prozent der Bevölkerung sind unter 12 Jahre alt, für sie steht noch kein Impfstoff zur Verfügung.

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