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Lohner Stadtrat schrammt knapp an einer Blamage vorbei

Die Entsendung von Vertretern der Stadt in verschiedene Gremien entwickelte sich zur Farce. Ansonsten gab es wenige Überraschungen, einige wiederkehrende Debatten – und neue Namen für Ausschüsse.

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Vor der Sitzung war die Stimmung gut beim neuen Lohner Stadrat. Es fehlt Ünzile Yilmaz, die erst zur Sitzung dazustieß. Foto: Timphaus

Vor der Sitzung war die Stimmung gut beim neuen Lohner Stadrat. Es fehlt Ünzile Yilmaz, die erst zur Sitzung dazustieß. Foto: Timphaus

Der Rat der Stadt Lohne hat sich konstituiert. An die Art und Weise, wie die knapp vierstündige Sitzung vor allem im letzten Drittel verlief, werden sich sowohl Mitglieder als auch Beobachter wohl noch länger erinnern. Die Beratung über die Bildung von Kommissionen und die Entsendung von Vertretern der Stadt in verschiedene Gremien – einer in der Gesamtschau eher nachrangigen Postenvergabe – entwickelte sich zur Farce. Erst eine Sitzungsunterbrechung und interfraktionelle Beratungen sorgten für eine Lösung aus dem Schlamassel. 

Den Stein ins Rollen hatte Franziskus Pohlmann gebracht. Der Fraktionsvorsitzende der neuen Unabhängigen Bürgergemeinschaft (UBG) kritisierte die Verteilung nach dem Höchstzahlverfahren (d'Hondt), das die CDU begünstige. "Das ist keine repräsentative Besetzung", sagte er und beantragte Einzelabstimmungen. 

Eckhard Knospe, Vorsitzender der neu gebildeten Gruppe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, stimmte Pohlmanns Vorschlag eines abweichenden Verteilungsverfahrens zu. Dr. Lutz Neubauer (Fraktion Pro Wald) beantragte daraufhin eine Zurückstellung des Tagesordnungspunktes, sofern diese möglich sei.

Kampfabstimmungen offenbaren Probleme

Der Allgemeine Vertreter Gert Kühling, der nach dem Wechsel des früheren Bürgermeisters Tobias Gerdesmeyer ins Vechtaer Kreishaus kommissarisch die Amtsgeschäfte leitet, wies darauf hin, dass einige Gremien bereits in Kürze tagten. "Es sollte zumindest teilweise abgestimmt werden."

So kam es anfangs zu einzelnen Abstimmungen zu jedem Gremium. Kühling betonte, man sei um eine pragmatische Lösung bemüht. Doch spätestens bei jenen Entsendungen, bei denen auch die UBG einen Kandidaten aufstellte und es zur Kampfabstimmung kam, offenbarten sich große Probleme. Der wiedergewählte Ratsvorsitzende Norbert Bockstette (CDU) bemühte sich zunächst erfolglos, ein adäquates Verfahren zu finden. 

UBG-Vertreter entschuldigt sich für Chaos

Knospe konstatierte: "Das ist nicht demokratisch. Wir stellen uns hier gerade selbst ein Armutszeugnis aus." Wenig später beantragte er eine Sitzungsunterbrechung.

Nach der Pause merkte Bockstette in persönlichen Worten an, dass er so etwas "bei relativ konsensuellen Dingen noch nicht erlebt habe". Moritz Ovelgönne (UBG) entschuldigte sich im Namen seiner Fraktion: "Wir wollten nicht für Chaos sorgen. Wir hatten uns das auch etwas einfacher vorgestellt."

In geheimer Wahl wurden schließlich die Entsendungen von Vertretern für den Jugendtreff, den Beirat der Stiftung des Industriemuseums sowie das Ludgerus-Werk bestimmt. In allen drei Abstimmungen unterlagen die UBG-Kandidaten.

Debatte um Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

Zurück zur eigentlichen Konstituierung: Neubauer übernahm als Alterspräsident zunächst die Sitzungsleitung. Der Rat wählte Bockstette einstimmig bei drei Enthaltungen erneut zum Vorsitzenden. Zu seinem Stellvertreter bestimmte die Kommunalvertretung Clemens-August Röchte (CDU).

Die Geschäftsordnung wurde mehrheitlich beschlossen. Pohlmann beantragte erfolglos eine erweiterte Einwohnerfragestunde.

Es gibt keinen separaten Umweltausschuss

Zur Debatte kam es wie so oft bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Peter Willenborg (Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen) forderte eine Erhöhung auf drei, Norbert Hinzke plädierte für die Beibehaltung von zwei Vertreterposten. Mit einem Stimmergebnis von 17:16 denkbar knapp, setzte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende durch.

Bei der anschließenden Wahl setzte sich Bockstette gegen Knospe und Pohlmann durch (18:10:6). Elsbeth Schlärmann (CDU) hatte es ohne Gegenkandidaten deutlich leichter. Sie wurde bei 33 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung einmütig wiedergewählt.

Eine weitere wichtige Entscheidung war, dass es keinen Ausschuss für Natur- Umwelt- und Klimaschutz geben wird. Die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen hatte dies beantragt, doch CDU und UBG befürchteten Parallelstrukturen und mehr Bürokratie.

Digitalisierung gewinnt an Stellenwert

Stattdessen setzte sich die CDU-Mehrheitsfraktion mit ihrer Idee durch, den Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss in "Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung" umzubenennen. Außerdem soll die Klimaschutzmanagerin Sandra Mezger regelmäßig über ihre Arbeit berichten. So sehe die CDU das Thema aufgewertet und stärker in den Fokus gerückt, sagten Fabio Maier und später Ulrich Zerhusen. Ebenfalls grünes Licht gab es für den CDU-Vorschlag, den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport um den Aspekt der Digitalisierung zu ergänzen.

Im neuen Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung soll künftig ein Vertreter des Beirates für Menschen mit Behinderungen als beratendes Mitglied sitzen – ebenso im Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales. Dies hatte die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen beantragt.

Die Besetzung der einzelnen Ausschüsse im Überblick:

  • Verwaltungsausschuss: Die Mitglieder sind Norbert Bockstette, Elsbeth Schlärmann, Norbert Hinzke, Brigitte Theilen und Clemens-August Röchte (alle CDU), Eckhard Knospe und Andreas Pund (beide SPD/Grüne), Franziskus Pohlmann (UBG) sowie Nadine Nuxoll (ProWald; Grundmandat). Die Vertreter sind Thomas Schlarmann, Henrike Theilen, Konrad Rohe, Walter Sieveke und Ulrich Zerhusen (alle CDU), Peter Willenborg und Tobias Beckhelling (beide SPD/Grüne), Moritz Ovelgönne und Christian Fischer (beide UBG) sowie Dr. Lutz Neubauer (ProWald).
  • Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung: Vorsitzender Fabio Maier, Stellvertreter Konrad Rohe, Thomas Schlarmann, Ulrich Zerhusen, Frank Rottinghaus, Christian Meyer, Henrike Theilen, Stefanie Kröger und Tobias Hermesch (alle CDU), Eckhard Knospe, Tobias Beckhelling, Jürgen Tönnies und Torsten Mennewisch (alle SPD/Grüne), Julian Tillesch (UBG) sowie Dr. Lutz Neubauer (ProWald; Grundmandat).
  • Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung: Vorsitzender Walter Sieveke, Stellvertreter Ulrich Zerhusen, Tobias Hermesch, Margarete Godde, Fabio Maier, Frank Rottinghaus, Konrad Rohe, Thomas Schlarmann und Ünzile Yilmaz (alle CDu), Peter Willenborg, Evren Demirkol, Andreas Pund und Torsten Mennewisch (alle SPD/Grüne), Moritz Ovelgönne (UBG) sowie Dr. Lutz Neubauer (ProWald; Grundmandat).
  • Ausschuss für Schule, Digitalisierung, Kultur und Sport: Vorsitzender Peter Willenborg, Stellvertreter Jürgen Tönnies, Ilona Eswein und Manuela Deux (alle SPD/Grüne), Christian Meyer, Anja Thoben, Norbert Hinzke, Stefanie Kröger, Fabio Maier, Frank Rottinghaus, Thomas Schlarmann, Konrad Rohe und Henrike Theilen (alle CDU), Christian Fischer (UBG) sowie Nadine Nuxoll (ProWald; Grundmandat).
  • Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales: Vorsitzende Henrike Theilen, Stellvertreter Christian Meyer, Norbert Hinzke, Margarete Godde, Stefanie Kröger, Ulrich Zerhusen, Walter Sieveke, Anja Thoben und Ünzile Yilmaz (alle CDU), Evren Demirkol, Tobias Beckhelling, Ilona Eswein und Manuela Deux (alle SPD/Grüne), Christian Fischer (UBG) sowie Nadine Nuxoll (ProWald; Grundmandat).

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