Kultusministerin Willie Hamburg verteidigt Aus für Förderschulen Lernen

Niedersachsens Landesregierung hat das geplante Aus für die Förderschulen Lernen gegen Kritik von CDU und AfD verteidigt. "Die Förderschule Lernen wird auslaufen, und ich prognostiziere Ihnen: Sie wird auch nicht wieder eingeführt werden, nicht in 5 Jahren und auch nicht in 10 Jahren", betonte Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) am Mittwoch im Landtag in Hannover.

Studien belegten, dass die betroffenen Schülerinnen und Schüler von der Inklusion an Regelschulen profitierten. "Sie machen vermehrt überhaupt qualifizierte Abschlüsse, und sie machen bessere Abschlüsse und haben damit viel mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt und für die eigenständige Gestaltung ihrer Zukunft", sagte Hamburg.

Derzeit 54 Förderschulen Lernen landesweit

Nach Angaben des Kultusministeriums gibt es derzeit noch 54 Förderschulen Lernen landesweit, rund 120 sind schon ausgelaufen. Mehr als 19.000 Schülerinnen und Schüler mit dem Unterstützungsbedarf werden bereits inklusiv beschult, lediglich 4400 sind noch in einer Förderschule Lernen. Deren schrittweises Aus war 2012 unter dem damaligen Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) beschlossen worden.

Inzwischen setzt sich die CDU aber für einen Erhalt der Förderschulen Lernen ein. Von der SPD erntete sie dafür am Mittwoch in einer hitzigen Debatte den Vorwurf, "am rechten Rand zu fischen". Der SPD-Abgeordnete Ulrich Watermann, der nach eigenen Worten als Kind wegen einer Lese-/Rechtschreibschwäche zunächst selbst auf eine Sonderschule gehen sollte, sagte in Richtung der CDU: "Sie versündigen sich an diesen Kindern." Der CDU-Bildungspolitiker Christian Fühner entgegnete, es gehe nicht darum, Kinder abzuschieben, sondern darum, eine Wahlfreiheit für diejenigen zu ermöglichen, die im inklusiven Schulsystem nicht zurechtkämen.

Einen Gesetzentwurf der CDU zum Fortbestand der Förderschulen Lernen lehnte der Landtag anschließend ebenso ab wie einen Antrag der AfD zum Erhalt dieser Schulen.