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Kindergeburtstage, Shoppen, Sport, Testen: So lockert Niedersachsen

Bis zur letzten Minute hat das Land am Sonntag an der neuen Corona-Verordnung gefeilt. Sie gilt ab Montag, mit vielen Änderungen. Gelockert wird weiter in Schritten: ab Inzidenzen unter 50 und 35.

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Es geht wieder los: Alle Schulen sollen ab einer Inzidenz von unter 50 wieder in den Regelbetrieb gehen, in höheren Klassen mit Maskenpflicht. Foto: dpa

Es geht wieder los: Alle Schulen sollen ab einer Inzidenz von unter 50 wieder in den Regelbetrieb gehen, in höheren Klassen mit Maskenpflicht. Foto: dpa

Bis zum Sonntagnachmittag hatte die Landesregierung an letzten Details gearbeitet. Dafür enthält die ab Montag (31. Mai) greifende Corona-Verordnung mit ihren 39 Paragrafen zahlreiche Lockerungen und Erleichterungen für Menschen, Betriebe und Gesellschaftsleben in Niedersachsen. Möglich machen das aus Sicht der Landesregierung die niedrigen 7-Tage-Inzidenzen im Land und weiter sinkende Zahlen der Corona-Infektionen.

Für persönliche Begegnungen, zum Ausgehen, Einkaufen sowie in Schule und Tourismus gibt es mehr Freiraum. Hygieneregeln, Maskenpflicht in vielen Bereichen sowie auch Schnelltests sind aber weiterhin Bestandteil der Schutzvorschriften bis zum vollständigen Abflauen der Epidemie. Außer der Stadt Emden und dem Landkreis Holzminden lagen alle Kreise und Großstädte in Niedersachsen am Sonntag unter der für viele Lockerungen relevanten 7-Tage-Inzidenz von 50. Der nächste Schritt kommt bei einer Inzidenz unter 35. Beide Werte sind im neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes verankert. Über einer Inzidenz von 100 greift ohnehin die Corona-Notbremse im Bundesgesetz.

Der Appell der Landesregierung vorab: Das Land mahnt in seiner Veröffentlichung vom Sonntag weiterhin zu Disziplin und möglichst wenigen Kontakten. "Weniger ist mehr", heißt es in der Mitteilung aus der Staatskanzlei in Hannover. Treffen oder Sport sollten nach draußen verlegt werden. Die Inzidenzen sollen schließlich auch so niedrig bleiben. Das Infektionsrisiko sei immer noch sehr hoch. Das Robert Koch-Institut (RKI) schätze "die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als weiterhin hoch" ein. Der Mund-Nasen-Schutz sollte weiterhin getragen werden, auch wenn das in vielen Stellen nicht mehr vorgeschrieben ist. Auch ruft das Land zu regelmäßigen Corona-Schnelltests auf.

Sehr viele kleine Änderungen und Lockerungen

Zum Thema Inzidenz: Damit Lockerungen in Kraft treten, muss der Landkreis oder die kreisfreie Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen. Dafür müssen die jeweiligen Inzidenz-Grenzwerte mindestens 5 Werktage in Folge unterschritten werden. Eine Allgemeinverfügung gilt am 2. Tag nach der Veröffentlichung.

Treffen drinnen oder draußen: Ein Haushalt plus 2 weitere Personen eines anderen Haushaltes dürfen sich treffen, ab einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 auch 10 Personen aus maximal 3 Haushalten. Kinder bis einschließlich 14 Jahren zählen nicht dazu. Zusammenkünfte von Kindern bis einschließlich 14 Jahren sind bis zu 10 Personen zulässig. Privat organisierte Feiern von Personen, die älter sind als 14 Jahre, sind nur im Rahmen der Kontaktbegrenzungen erlaubt.

Testpflicht fällt im Baumarkt und teilweise in der Gastronomie 

Sonderfall Voll-Geimpfte und Genesene: Geimpfte und Genesene werden bei den Kontaktbeschränkungen nicht mitgerechnet. Um im Zweifelsfall einem Bußgeld zu entgehen, brauchen Genesene und vollständig Geimpfte allerdings einen Beleg, zum Beispiel einen Impfpass.

Schule/Kita: Unterhalb einer Inzidenz von 50 kehren alle Schulen und Kitas in den Regelbetrieb zurück. Hygieneregeln und eine Maskenpflicht für Schüler in bestimmten Bereichen sowie die Testpflicht für Schüler und Personal bleiben erhalten. In Grundschulen gibt es keine Maskenpflicht, in höheren Klassen aber schon. Bei einer Inzidenz oberhalb von 50 kehren die Schulen in den Wechselunterricht, das Szenario B, zurück.

Private Feiern: Sind möglich. Allerdings ist die Anzahl der Feiernden nach den Regeln der Kontaktbeschränkungen begrenzt.

Es ist wieder Zeit für Kindergeburtstage – mit Regeln

Grundregel Maske: Sobald und solange man bei einer Veranstaltung oder in einer Gastronomie sitzt, darf man die Maske abnehmen. In Bus und Bahn aber muss die Maske aufbleiben.

Einzelhandel und Baumärkte: Im Einzelhandel entfällt unterhalb der 50er-Marke die Testpflicht für Kunden. Die Maskenpflicht aber bleibt. Liegt die Inzidenz über 35, gibt es eine Zugangsbeschränkung, also eine maximale Anzahl von Kunden in jedem Geschäft. Sollte die Inzidenz wieder über 50 steigen, greift wieder eine Testpflicht. Baumärkte gelten zukünftig auch als Verkaufsstellen für die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Damit gilt hier auch oberhalb von einer Inzidenz von 50 keine Testpflicht mehr.

Gastronomie: Der Innenbereich von Gastronomiebetrieben kann geöffnet werden. Bei einer Inzidenz über 50 bleibt es drinnen und draußen bei der Testpflicht, draußen muss allerdings keine Maske getragen werden. Auch bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 müssen Gäste im Innenbereich einer Gastronomie noch einen negativen Testnachweis vorzeigen – wenn sie nicht vollständig geimpft oder genesen sind. Im Außenbereich fällt die Testpflicht unter 50 weg, im Innenbereich unter 35.

Es darf wieder Konzert- und Kinoabende geben

Kindergeburtstage: Die Feiern sind wieder mit bis zu 10 Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren möglich.

Singen im Gottesdienst: Sinkt die Inzidenz unter 35 dürfen die Teilnehmer religiöser Veranstaltungen wieder singen.

Digitale Kontaktdatenerfassung wird zum Regelfall, in Ausnahmefällen ist aber natürlich auch weiterhin eine Datenerfassung auf Papier möglich.

Veranstaltungen: Bei einer Inzidenz von unter 35 sind – mit Genehmigung – auch Großveranstaltungen wie Konzerte oder Sportveranstaltungen mit Zuschauern wieder möglich. Unterhalb einer Inzidenz von 50 können beispielsweise kleinere Sportvereine bereits bis zu 250 Zuschauer empfangen. Auch können Musikveranstaltungen stattfinden. Bei Theatern und Kinos entfällt unterhalb der Inzidenz von 50 die bisherige Kapazitätsbeschränkung. Auch die sogenannte Schachbrettbelegung mit geringeren Abständen ist dann möglich.

Stadtführungen, Führungen und Wanderungen durch die Natur: Führungen sind wieder möglich. Ab einer Inzidenz von 50 ist allerdings ein negativer Test Voraussetzung zur Teilnahme.

Die Schwimmbäder dürfen wieder für alle öffnen – zuerst aber nur draußen

Zoos und botanische Gärten:  In den Außenbereichen gibt es keine Testpflicht mehr. Bei einer Inzidenz von 35 entfällt die Testpflicht auch für die Innenbereiche. Die Kapazitätsbegrenzung entfällt bereits ab einer Inzidenz unter 50.

Museen und Gedenkstätten: Hier entfällt zukünftig unterhalb einer Inzidenz von 50 die Testpflicht. Die Kapazitätsbegrenzung bleibt aber bis zur Inzidenz von 35 bestehen.

Freizeitparks: Hier bleiben zwischen 35 und 100 Kapazitätsbegrenzung und Testpflicht bestehen.

Schwimmbäder: Unter einer Inzidenz von unter 50 gibt es in Freibädern keine Testpflicht mehr. In Hallenbädern bleibt sie bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 bestehen. Freibäder öffnen bereits bei einer Inzidenz unter 100, Hallenbäder erst unterhalb einer Inzidenz von 35. Gruppenangebote wie Schwimmkurse und Reha-Kurse sind durchgängig auch in Hallenbädern möglich.

Busreisen sind wieder erlaubt, die Regeln für Hotels sind eher kompliziert

Touristische Busreisen: Sie sind unabhängig von der Inzidenz wieder zulässig, aber dafür reglementiert. Alle noch nicht vollständig geimpften oder genesenen Fahrgäste müssen einen negativen Testnachweis vorlegen und während der gesamten Fahrt eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das Land empfiehlt, das Abstandsgebot einzuhalten. Dies alles gilt nicht für Busreisen, die in einem anderen Bundesland starten und bei denen die dortigen Regelungen eingehalten werden.

Beherbergung: Etwa in Hotels bleibt es unabhängig von der Inzidenz - also auch bei Werten unter 35 – dabei, dass die Gäste bei der Anreise und zweimal wöchentlich getestet werden müssen. Die Testpflicht gilt nicht für Menschen, die bereits vollständig geimpft oder genesen sind und nicht für Eigentümerinnen und Eigentümer von Ferienhäusern und Ferienwohnungen, wohl aber für Dauercamper

Bei einer Inzidenz über 50 gilt etwa in Hotels, Pensionen und Jugendherbergen auch weiterhin eine Kapazitätsbeschränkung von 60 Prozent, zwischen 35 und 50 dürfen bis zu 80 Prozent belegt werden. Wird der Inzidenzwert von 35 oder 50 dann wieder überschritten, müssen Gäste nicht gleich abreisen. Es können bloß keine neuen einziehen. Hoteleigene Schwimmbäder oder Saunen dürfen für Gäste geöffnet werden.

Ferienwohnungen:  Die Unterkunft darf an eine andere Mieterin oder einen anderen Mieter bereits am nächsten Tag nach Ende eines Mietverhältnisses wiedervermietet werden.

Private Feiern mit geschlossenen Gesellschaften in der Gastronomie: Diese sind erst unter einer Inzidenz von 50 und dann auch zunächst nur draußen und mit negativem Testnachweis mit bis zu 50 Personen erlaubt. Erst unterhalb einer Inzidenz von 35 können maximal 100 Personen auch drinnen feiern, wenn alle einen negativen Test vorlegen. Bei vollständig Geimpften oder Genesenen mit Nachweis ist das nicht nötig. Hygienekonzept- und Abstandspflichten und die Pflicht, eine Maske zu tragen, bleiben auch bei privaten Feiern bestehen, wenn man nicht am Tisch sitzt.

Land unterscheidet beim Breitensport zwischen Sport drinnen und Sport draußen

Diskotheken, Bars und Clubs:  Diese Betriebe dürfen bei einer Inzidenz von unter 35 mit der Hälfte ihrer zulässigen Personenkapazität wieder öffnen, allerdings müssen alle Gäste einen negativen Test nachweisen oder eine vollständige Impfung oder Genesung nachweisen können. Wie auch in der sonstigen Gastronomie sind Kontaktdaten aller Gäste möglichst digital zu erfassen.

Breitensport:  Für den Breitensport gibt es umfassende neue Regeln. Der Sport drinnen und der Sport draußen haben in der neuen Corona-Verordnung einen eigenen Paragrafen. Während über einer Inzidenz von 50 Kontakt- und damit auch Mannschaftssport nur in Gruppen von bis zu 30 Kindern und Jugendlichen und auch nur draußen erlaubt ist, dürfen bei Inzidenzen zwischen 35 und 50 auch Erwachsene wieder Kontakt- und damit auch Mannschaftssport drinnen wie draußen betreiben. Notwendig ist jedoch eine negative Testung der Erwachsenen – oder eine vollständige Impfung oder Genesung. Unter einer Inzidenz von 35 entfällt die Personenbegrenzung beim Kontaktsport. Kontaktfreier Sport in Gruppen ist mit Abstand bereits unterhalb der Inzidenz von 50 möglich.

Fitnessstudios:  Ab einer Inzidenz unter 50 können die Studios wieder öffnen. Sportler brauchen einen negativen Test. Bei Kontaktsport gibt es eine Begrenzung auf 30 Teilnehmer. Bei einer Inzidenz unter 35 reicht ein Hygienekonzept.

Prostitution: Dieses Gewerbe bleibt in Niedersachsen bis auf Weiteres verboten – auch bei einer Inzidenz unterhalb von 35.

Weitere Lockerungen: Das Land verzichtet in der neuen Verordnung vorerst auf die im Stufenplan vorgesehenen Lockerungen für Gebiete mit Inzidenzen unter 10. Dort würden die meisten Beschränkungen wegfallen. Die Verantwortlichen fürchten aber einen "Pull-Effekt". Heißt: Diese Gebiete würden Menschen auch aus Gebieten mit deutlich höheren Infektionszahlen anziehen. Durch die unbegrenzten Kontakte könnten etwa in vollen Discotheken große Infektionsherde entstehen.

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