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Gesundheitsministerin Behrens soll Innenministerium führen

Niedersachsens langjähriger Innenminister Boris Pistorius wechselt nach Berlin. Damit endet eine landespolitische Ära. Wer könnte sein Nachfolger werden?

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Daniela Behrens (SPD), Sozialministerin Niedersachsen, bei einer Pressekonferenz. Foto: dpa/Koall

Daniela Behrens (SPD), Sozialministerin Niedersachsen, bei einer Pressekonferenz. Foto: dpa/Koall

Nach dem angekündigten Wechsel von Boris Pistorius ins Bundesverteidigungsministerium soll Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) die kommissarische Führung des Innenministeriums übernehmen. Die Vertretungsregelung sehe einen solchen Ablauf vor, sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in Hannover. Das Rücktrittsgesuch von Pistorius sei in der Staatskanzlei eingegangen.

Die Sprecherin sagte, Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) habe eine zügige Entscheidung bei der Nachfolge angekündigt. Offizielle Kandidaten wurden auch am Mittwoch noch nicht genannt, ebenfalls kein Zeitraum, bis wann ein Nachfolger feststehen soll.

SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne hat sich zurückhaltend geäußert, ob er die Nachfolge antreten möchte. Auf Anfrage sagte er am Mittwoch: „Ich bin absolut sicher, der Ministerpräsident wird für die Nachfolge einen guten Vorschlag machen. An Spekulationen beteilige ich mich nicht.“ Er fühle sich als Fraktionsvorsitzender wohl und würde gerne an der Spitze der Fraktion bleiben, sagte Tonne weiter. Zuvor wurde er in mehreren Medien als möglicher Kandidat gehandelt.

Ein möglicher Kandidat ist derzeit Oberbürgermeister

Der 46-Jährige war in der vergangenen Legislaturperiode Kultusminister. Nach der Landtagswahl im Herbst wurde der SPD-Politiker neuer Vorsitzender der größten Landtagsfraktion.

Eine zentrale Frage dürfte bei der Suche nach einem Nachfolger an der Spitze des Innenministerium sein, ob die offene Stelle aus der Landtagsfraktion besetzt wird oder von außerhalb. Ein möglicher Kandidat ist derzeit Oberbürgermeister – wie einst Pistorius in seiner Heimatstadt Osnabrück.

Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum könnte mehreren Medien zufolge Kandidat für die Nachfolge sein. Der in Lingen im Emsland geborene Jurist kennt sich im Innenministerium in Hannover bestens aus. Er war dort Persönlicher Referent für Minister Pistorius, Referatsleiter und Leiter des Ministerbüros.

„Ich bin sehr gerne Braunschweiger Oberbürgermeister und habe hier in dieser Funktion sehr viele spannende Projekte und Ziele, die ich anpacken und weiter umsetzen möchte.“Thorsten Kornblum, Braunschweigs Oberbürgermeister

Kornblum sagte am Mittwoch: „Ich bin sehr gerne Braunschweiger Oberbürgermeister und habe hier in dieser Funktion sehr viele spannende Projekte und Ziele, die ich anpacken und weiter umsetzen möchte.“

Am Dienstag wurde verkündet, dass Niedersachsens langjähriger Innenminister Nachfolger von Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsminister werden soll. Pistorius, der seit 2013 Landesinnenminister ist, wird am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten.

Seit knapp zweieinhalb Monaten regieren SPD und Grüne in Niedersachsen zusammen, der 62 Jahre alte Pistorius begann seine dritte Amtszeit, wie der Ministerpräsident. Er gilt als enger Vertrauter von Weil. Bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst gab es nie einen Zweifel daran, dass Pistorius im Amt bleiben wird. In wenigen Wochen wäre er Niedersachsens dienstältester Innenminister geworden. Der Ministerpräsident muss damit eine Schlüsselposition in seinem Kabinett neu besetzen.

Die Herausforderungen sind in den kommenden Jahren im niedersächsischen Innenressort groß. Als einen Schwerpunkt hatte Pistorius zuletzt die Aufnahme von Geflüchteten gemacht. So sollen im ersten Halbjahr weitere 5000 Plätze in der Landesaufnahmebehörde entstehen. Der Katastrophenschutz war zuletzt ebenfalls ein Schwerpunkt seiner Arbeit. Als Baustelle gilt beispielsweise ebenfalls die Digitalisierung von Behörden.

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