BW Lohne will keine Wahlplakate rund ums Vereinsgelände

Im Wahlkampf in Lohne hat die Entfernung von Plakaten erneut für Diskussionen gesorgt – der „öffentliche Raum“ war diesmal Thema. 

Lutz Neubauer vom „Wahlbündnis BI ProWald Lohne“ beschwerte sich, dass ein großes Banner, das am Montagvormittag vor dem Heinz-Dettmer-Stadion von der Partei angebracht worden war, schnell wieder abgenommen wurde. Seiner Kenntnis nach sei der Bereich schließlich „öffentlicher Raum“.

Der Sportverein Blau Weiß Lohne (BWL) hatte zuvor mit einem Facebook-Post darauf hingewiesen, dass sie um eine Entfernung bitten und ansonsten das Banner abnehmen würden. Wegen Neutralität sei keine Wahlwerbung erwünscht.

BW Lohne darf wegen Verpachtung sein Hausrecht ausüben

Auch der CDU-Stadtratskandidat Christoph Engelmann wurde vom Sportverein BWL darum gebeten, seine 2 am Wochenende angebrachten Plakate in dem Bereich vor dem Stadion zu entfernen. Dieser Bitte kam er anschließend nach.

Die Stadt Lohne antwortete auf die Beschwerde von Neubauer, dass das Stadion von der Stadt Lohne an BWL verpachtet worden sei und deswegen kein „öffentlicher Raum“ sei. Deswegen könnte der Verein dort auch sein Hausrecht ausüben.

Außerdem wies die Stadt darauf hin, dass auch im „öffentlichen Raum“ das Aufhängen von Großflächen-Wahlplakaten einer Sondernutzungserlaubnis bedarf. Nur Kleinflächen-Wahlplakate wären ohne einen solchen Antrag möglich, das Banner sei aber eine Großfläche.