Nach technischer Panne: Die Online-Umfrage zur Pflegekammer Niedersachsen war am Dienstag erneut gestartet. Einige Stunden später wurde sie dann aber schon wieder abgeschaltet.
DPA | 21.07.2020
Carola Reimann (SPD), Sozialministerin in Niedersachsen, hatte zuvor gehofft, dass sich möglichst viele Pflegekräfte an der Befragung beteiligen. Foto. dpa
Die nach einer technischen Panne abgebrochene Befragung zur umstrittenen Pflegekammer in Niedersachsen ist am Tag ihres Neustarts gleich erneut abgebrochen worden. Das Verwaltungsgericht Hannover habe das Sozialministerium um eine Verschiebung gebeten, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Hintergrund sei die Klage eines Mitglieds der Pflegekammer gegen die Herausgabe seiner Adressdaten an den Dienstleister, der die Befragung durchführt. Das Sozialministerium erwarte eine Abweisung der Klage, sei dem Wunsch auf Verschiebung bis zu einer Entscheidung aber nachgekommen. Zunächst hatte das zuständige Sozialministerium am Dienstag den Neustart der Befragung mitgeteilt, die zuvor wegen eines Hacking-Verdachts gestoppt werden musste. Die Kammer wurde 2017 ins Leben gerufen, Ärger gab es über die Art der Beitragserhebung. Ende 2019 entschied das Land, die Kosten zu tragen, wodurch Teile der Kammer sich wiederum in einer unerwünschten Abhängigkeit von der Politik sahen.
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