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AfD-Vertreter Salomon verzichtet auf Einzug in den Stadtrat

Nach Angaben der Partei will der Vechtaer kein Einzelmandat ausüben. Der bisherige Fraktionschef Rüdiger Leßel stellt sich als Nachrücker zur Verfügung.

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Foto: Speckmann

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Bei den Kommunalwahlen hat die „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen Dämpfer bekommen. Sie verfügt nur noch über einen Sitz im Vechtaer Stadtrat. Der bisherige Fraktionschef Rüdiger Leßel und sein Stellvertreter Matthias Elberfeld verpassten den Wiedereinzug. Ausreichend Stimmen erhielt hingegen Dr. Bernhard Salomon. Doch der direkt gewählte Bewerber will den Posten nicht antreten.

Fraktionschef Rüdiger Leßel teilte am Freitag auf Anfrage mit, dass sein Parteifreund das Mandat nicht wahrnehmen wird. „Herr Dr. Salomon hatte sich bewusst auf Listenplatz 3 setzen lassen. Er wäre bereit gewesen, im Falle eines Einzugs in Fraktionsstärke als ,Dritter im Bunde' die Fraktion zu unterstützen, möchte aber aus familiären Gründen kein Einzelmandat ausüben“, so die Begründung.

Die AfD hat bereits festgelegt, wer das Mandat als Nachrücker wahrnehmen soll. Matthias Elberfeld wird es nicht sein. Er wolle sich künftig ganz auf die Kreistagsarbeit konzentrieren, wo er auch in der kommenden Legislaturperiode den Fraktionsvorsitz übernehmen werde und sich in diese Rolle zur Genüge eingespannt sehe, heißt es. "Das Mandat im Stadtrat werde ich ausüben", erklärte Leßel.

Aus rechtlicher Sicht dürfte den Plänen nichts im Wege stehen. Nach Angaben der Stadtverwaltung hat der Wahlausschuss am Mittwoch getagt und das amtliche Ergebnis festgestellt, sodass nun alle gewählten Bewerber angeschrieben werden. Sie haben dann 7 Tage Zeit, das Amt anzunehmen oder abzulehnen. Sofern der Verzicht erklärt wird, greift die Regelung für einen Nachrücker.

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