Die Aussichten, vor dem Oldenburger Verwaltungsgericht zu bestehen, sind mehr als gering. Deshalb zieht die Stadt ihre Genehmigung, die sie dem HGV erteilt hat, zurück.
Claudia Wimberg | 17.09.2021
Fehlanzeige: Die Kaufleute müssen am Sonntag ihre Geschäfte geschlossen lassen. Foto: Claudia Wimberg
Die Geschäftstüren bleiben geschlossen: Im letzten Moment hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) den verkaufsoffenen Sonntag in Friesoythe platzen lassen. Förmlich wurde beim Verwaltungsgericht Oldenburg Klage gegen die von der Stadt genehmigte Öffnung am Sonntag (19. September) erhoben. Begleitet wird der Einspruch von einem Eilrechtsantrag. Der zuständige Oldenburger Richter habe keinerlei Erfolgsaussicht gesehen, Verdi werde sich durchsetzen, teilte die Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers dem Handels- und Gewerbeverein HGV mit. Im Grundgesetz ist der Schutz der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen verankert, deshalb müssen verkaufsoffene Sonntage grundsätzlich anlassbezogen sein. Der besondere Anlass wäre das Eisenfest gewesen, das pandemiebedingt wiederum ausfällt. Auch das Kulturwochenende der Stadt musste mangels Kartenverkaufs abgesagt werden. Was bleibt, ist die Kunstausstellung mit Werken in verschiedenen Schaufenstern. Das sei jedoch in keiner Weise tragfähig und rechtfertigt laut Gewerkschaft keinen Einkaufsbummel,
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