Rund 100 Einsatzkräfte an Großrazzia in Ahlhorn beteiligt

Rund 100 Einsatzkräfte von Zoll, Polizei, Landkreis Oldenburg und Gemeinde Großenkneten haben in einer groß angelegten Razzia am Freitag insgesamt zehn Lokale und Geschäfte in Ahlhorn kontrolliert. Der Fokus: mögliche Verstöße gegen das Schwarzarbeitsgesetz sowie das Mindestlohngesetz.

Die Einsatzkräfte überprüften ab 19.30 Uhr sowohl die Beschäftigten als auch die betrieblichen Unterlagen in Lokalen und Geschäften an der Wildeshauser Straße und „Am Lemsen“, teilt die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch am Samstag mit. Im Fokus standen demnach unter anderem die ordnungsgemäße Anmeldung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns sowie weitere arbeitsrechtliche Vorgaben. Zusätzlich wurde auch die Einhaltung weiterer Auflagen überprüft, etwa in Bezug auf Gaststättenrecht, Gewerberecht und mögliche sicherheitsrelevante Mängel.

Bei der Überprüfung eines Geschäfts entdeckte der Zoll laut Mitteilung insgesamt ein Kilogramm nicht ordnungsgemäß versteuerten Shisha-Tabak. Die Tabakwaren wurden sichergestellt und gegen den Betreiber ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Zudem wurde in zwei weiteren Betrieben unversteuerter Kaffee aus den Niederlanden festgestellt, für den die fällige Kaffeesteuer nacherhoben und ein Zollzuschlag festgesetzt wurde. In einem anderen Betrieb stellten die Einsatzkräfte möglicherweise gefälschte Dokumente sicher, die in einem Tresor aufbewahrt wurden, teilt die Polizei weiter mit.

„Wir wollen sicherstellen, dass faire Arbeitsbedingungen eingehalten werden und keine illegalen Strukturen auf Kosten von Beschäftigten und ehrlichen Betrieben entstehen.“

Hendrik Raytarowski, Leiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Oldenburg

„Die enge Zusammenarbeit von Zoll, Polizei, Landkreis und Gemeinde ist ein wichtiges Signal“, wird Regierungsrat Hendrik Raytarowski, Leiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Oldenburg, in der Mitteilung zitiert. „Wir wollen sicherstellen, dass faire Arbeitsbedingungen eingehalten werden und keine illegalen Strukturen auf Kosten von Beschäftigten und ehrlichen Betrieben entstehen.“

„Einsätze wie dieser in Ahlhorn belegen, dass behördenübergreifende Überprüfungen von Gewerbeobjekten eine hohe Effizienz mit sich bringen. Auch für die geprüften Unternehmen sind diese gemeinsamen Kontrollen in der Regel vorteilhaft, weil dadurch mehrere Einzelkontrollen zusammengefasst werden und somit die Häufigkeit der Betriebsunterbrechungen auf ein geringeres Maß reduziert werden“, so Regierungsdirektorin Stephanie Grotheer, Leiterin des Hauptzollamtes Oldenburg.

Insgesamt wurden vom Zoll im Verlauf der Prüfungsmaßnahme 16 Personen nach ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt, teilt die Polizei mit. Weiterhin wurden im Zuge der Maßnahme sechs Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt. Unregelmäßigkeiten konnten die Beamtinnen und Beamten dabei nicht feststellen.

Während der bis ungefähr 21.30 Uhr andauernden Kontrollen war die Wildeshauser Straße im Ortskern von Ahlhorn zeitweise gesperrt.