Krankenhaus: Stadt erhöht den Zuschuss

Mit weiteren rund 2,5 Millionen Euro will die Stadt den Umbau des Cloppenburger Krankenhauses fördern. Einen entsprechenden Antrag haben die Mitglieder des Rates gestern Abend bei ihrer Sitzung in der Stadthalle einstimmig gefasst.

Voraussetzung sind allerdings auch weitere Landes- und Kreisförderungen, gedacht ist die städtische Finanzspritze unter anderem für die Zentrale Sterilgutversorgungsabteilung.

Laut Beschluss soll für den Erhalt der Fachabteilungen eine Zweckbindungsfrist von 15 Jahren festgesetzt werden. Sollte vor Ablauf eine Auslagerung oder Aufgabe der Fachabteilungen erfolgen, werde eine Rückzahlungsverpflichtung ausgelöst. „Hier wollen wir ein Lob an den Bürgermeister aussprechen, der sich in den Verhandlungen dafür eingesetzt hat“, erklärte SPD-Fraktionschef Jan Oskar Höffmann.

Zustimmung von allen Fraktionen

Zustimmung gab es von allen Lokalpolitikern. „Gerade in diesen Zeiten sehen wir, wie wichtig eine ortsnahe Versorgung ist“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann Schröer. Er hoffe aber auch darauf, dass das Land mehr Verantwortung für die Einrichtungen übernehme und eine Verkleinerung der Krankenhaus-Landschaft vom Tisch sei.

Die zusätzliche Summe in Cloppenburg teilt sich auf die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 auf. Bereits 2016 hatte sich der Rat auf einen Zuschuss von rund 1,5 Millionen Euro verständigt.

Wie berichtet, wurde das Krankenhaus aufgrund von steigenden Patientenzahlen immer wieder baulich erweitert. Unter anderem bestand ein Kapazitätsengpass im OP-Bereich durch die Schließung der Klinik in Emstek und der damit einhergegangenen Verlagerung der Orthopädie an das St.-Josefs-Hospital. Erste Planungen aus dem Jahr 2014 entsprachen im Laufe der Zeit nicht mehr den medizinischen und baulichen Anforderungen, sodass weitere Maßnahmen notwendig geworden sind. Die Gesamtsumme liegt bei über 53 Millionen Euro, förderungsfähig davon sind 47,8 Millionen Euro.

Land gibt Zuschuss von 34,5 Millionen Euro

Wie das niedersächsische Gesundheitsministerium im Januar erklärte, wird der Landeszuschuss auf 34,5 Millionen Euro erhöht. 21,5 Millionen Euro sind bereits geflossen, weitere Bewilligungen erfolgen voraussichtlich in Jahrestranchen.

Das St.-Josefs-Hospital beabsichtigt laut Antrag, Eigenmittel in Höhe von insgesamt 955.630 Euro einzubringen. Neben diesem Anteil muss das Krankenhaus die Baukosten der nicht förderfähigen Kosten in Höhe von 5,75 Millionen Euro aufbringen.

Die Finanzierung soll über Kredite erfolgen, denn im Geschäftsjahr 2018 ist dem Haus ein Verlust von rund 345.000 Euro entstanden. Für das Jahr 2019 beläuft sich die Prognose auf einen Verlust von rund 1,5 Millionen Euro.