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Cloppenburg: Verstorbene erhält Brief zur Impfkampagne

Wolfgang Bornhorn ärgert sich über ein Schreiben an seine vor 20 Jahren verstorbene Frau. Die Post kam vom niedersächsischen Sozialministerium.

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Symbolfoto: picture alliance/dpa | Rolf Vennenbernd

Symbolfoto: picture alliance/dpa | Rolf Vennenbernd

Diskussionen gibt es um den Informationsbrief des Niedersächsischen Sozialministeriums zur geplanten Impfkampagne. Wie berichtet, gibt es im Kreis Cloppenburg ein Pilotprojekt, die einzelnen Kommunen informieren hier ihre Einwohner selbst.

Wolfgang Bornhorn wunderte sich zwar über den doppelten Brief, geärgert habe ihn jedoch das Schreiben an seine Frau. Denn die ist seit 20 Jahren verstorben. Hintergrund dieses Fehlers sind offenbar die Adressdaten, die das Ministerium von der „Deutschen Post Direkt“ bezieht. „Das kann ich absolut nicht nachvollziehen, die Menschen werden doch so nervöser gemacht“, sagt Bornhorn.

Dieser Schritt sei nach Angaben von Sozialministerin Carola Reimann jedoch notwendig gewesen, denn aufgrund von Datenschutz-Richtlinien dürfe man die Meldedaten aus den Behörden nicht gebündelt an einen privaten Dienstleister für den Versand weitergeben.

Hintergrund sind unvollständige Datensätze

Aufgrund der unvollständigen Daten sind offenbar weitere verstorbene Personen angeschrieben worden. Das hat das Sozialministerium übereinstimmenden Berichten zufolge bestätigt.

Die Kampagne war schon vor Beginn in die Kritik geraten. „Es war von Anfang an ein Fehler, sich auf die Post zu verlassen. Denn man weiß, dass deren Adressenlisten weder vollständig noch in jedem Fall korrekt sind“, sagte die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz am Donnerstag.

Sie forderte das Sozialministerium auf, die Zusammenarbeit einzustellen und die Infoschreiben nur noch in Kooperation mit den Kommunen zu verschicken. Obwohl auch in den Melderegistern Fehler vorkommen könnten, sei das der bessere Weg. Für die Hinterbliebenen seien die Briefe „immer eine Belastung“.

Ministerpräsident Stephan Weil entschuldigt sich

Ministerpräsident Stephan Weil hatte am Mittwoch zu den Briefen an Verstorbene gesagt, es hätte ihn gewundert, „wenn da nicht irgendwie solche Sachen auch mit dabei wären“. Er hoffe, dass es sich um Ausnahmen handele. „Aber wir werden bei einem Projekt von diesem Ausmaß nach meiner Einschätzung immer irgendwelche Ruckeligkeiten haben“, sagte der SPD-Politiker. „Ich finde es schade, dass so etwas geschieht, es tut mir auch leid.“

Zum Schreiben der Landesregierung hat sich auch die Cloppenburger Stadtverwaltung zu Wort gemeldet: „Dieses kann ignoriert werden, da nur auf das Schreiben der Stadt Cloppenburg reagiert werden muss.“ In anderen Kreisen liege die Verantwortung beim Land, in Cloppenburg werden die Impfungen jedoch in Form des Pilotprojektes durch die Städte und Gemeinden vor Ort organisiert.

Bei der Impf-Hotline des Landes sei nicht jeder über dieses Vorgehen informiert, weshalb dort teilweise falsche Informationen herausgegeben würden.

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