Baut der Landkreis Vechta die Lohner Nordwestumgehung?

Es gibt neue Entwicklungen bei den Planungen für den Bau einer Nordwestumgehung in Lohne: Wie Bauamtsleiter Ralf Blömer in der Sitzung des Stadtrates mitteilte, könnte die Straße, die die innerstädtischen Knotenpunkte entlasten soll, entgegen der bisherigen Überlegungen auch vom Landkreis Vechta gebaut werden.

Bedingung für eine Förderung des Projekts nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVF) wäre ein Umstufungskonzept, also der Wechsel von Straßenbaulasten. Dazu ist nun für Mitte November ein Gespräch zwischen Vertretern der Stadt und des Landkreises sowie der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Osnabrück anberaumt worden. Während dieses Termins sollen die verschiedenen Optionen geklärt werden.

SPD-Fraktion fordert Informationen zum Projekt

Anlass für den Überblick über die Planungen des äußerst komplexen Projektes war eine Anfrage der SPD-Fraktion gewesen. Die Sozialdemokraten hatten Informationen zur Trassenführung, den erforderlichen Grundstücksgeschäften und der Kompensation, den Gesprächen mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Vechta sowie der Finanzierung eingefordert.

Zum Hintergrund: Bereits im Verkehrsentwicklungsplan 2013 war der  Bau einer Nordwestumgehung zwischen der Dinklager Straße und der Vechtaer Straße vorgesehen. Vor drei Jahren war während der politischen Beratung eine Prognose zur Verkehrsentwicklung auf der Dinklager Straße (Landesstraße 845) vorgestellt worden. Demnach sei bis 2030 von einer Belastung von 19.000 Fahrzeugen pro Tag auszugehen. Durch eine Nordwestumgehung könnte dieser Wert um 30 Prozent verringert werden, hieß es damals seitens des Büros Hahm aus Osnabrück.

Bauamtsleiter stellt Bemühungen seit März 2019 dar

Blömer erläuterte die Bemühungen der Stadt seit dem letzten Sachstandsbericht im März 2019. Damals hatte Blömers Amtsvorgänger Bernd Kröger mitgeteilt, dass eine Umweltverträglichkeitsstudie und eine schalltechnische Untersuchung durchgeführt würden, auf deren Basis ein konkreter Trassenverlauf erarbeitet werden könne.

Im April 2019 informierte der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Bernd Althusmann (CDU) die Stadt auf Anfrage, dass Niedersachsen derzeit keine Förderung des Projekts für die Stadt als Bauherrin beziehungsweise Baulastträgerin sehe. Das bedeutet: Sollte die Stadt die Straße in Eigenregie bauen, gibt es keine Finanzmittel vom Land.

Unternehmensflurbereinigung ist möglich

Im September 2019 teilte das Amt für Regionale Landesentwicklung Weser-Ems laut Blömer mit, dass es grundsätzlich keine Probleme bei einer Unternehmensflurbereinigung nach dem Flurbereinigungsgesetz sehe.

Exkurs: Die Unternehmensflurbereinigung ist ein Instrument zur Unterstützung öffentlicher Großbauvorhaben. Dazu wird der Radius vergrößert und der Verlust auf viele Eigentümer anteilig verteilt. So bleibt der Landverlust des Einzelnen kleiner. Durch die Neuordnung sind die Flächen weiterhin wirtschaftlich nutzbar.

Keine Tendenz für einen konkreten Trassenverlauf

Während der Klausurtagung des Stadtrates im Oktober 2019 informierte die Stadtverwaltung über die aktuellen Ergebnisse der Planungen für die Nordwestumgehung. So hieß es, dass der momentane Stand der Umweltverträglichkeitsstudie keine Vorzugsvariante zeige. Artenschutzrechtliche Verbotsbestände stünden keiner der möglichen Trassenverläufe dauerhaft entgegen. 

Im November 2019 stimmte sich die Stadt Lohne mit dem Landkreis Vechta ab. Dabei ging es um die Option, dass die Nordwestumgehung als Kreisstraße gebaut werden könnte. Der Landkreis stellte in Aussicht, dass diesbezüglich eine Verständigung machbar sein sollte.

Landkreis oder Stadt: Wer baut die Entlastungsstraße?

Im März 2020 machte die Fördermittelstelle der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Oldenburg im Gespräch deutlich, dass für den Bau der Entlastungsstraße in Eigenregie keine Förderung möglich sei. Eine Bereitstellung von Finanzmitteln durch das Land für die Nordwestumgehung als Kreis- oder Stadtstraße ohne Umstufungskonzept komme nicht in Betracht.

Abschließend sagte Blömer, dass vor einer möglichen Planfeststellung und Förderung zunächst zu klären sei, wer Antragssteller für den Bau der Nordwestumgehung wird – Landkreis oder Stadt. "Dementsprechend konnten weiterführende Maßnahmen und Planungen nicht erfolgen", sagte der Bauamtsleiter.