Auf Schwarzarbeit und Co.: Zoll prüft Hotellerie und Gastronomie in der Region

Das Hauptzollamt Osnabrück hat in den Regionen Cloppenburg, Osnabrück, Nordhorn sowie Diepholz das Hotel- und Gaststättengewerbe auf Schwarzarbeit geprüft. 101 Personen wurden nach ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt – einer der ausländischen Arbeitnehmer hatte keine gültige Arbeitserlaubnis. Gegen diese Person läuft ein Strafverfahren. Über alles Weitere entscheidet die zuständige Ausländerbehörde. Das geht aus einer Mitteilung hervor.

Außerdem müssen 32 Sachverhalte noch geprüft werden. Konkret könnten Betriebe in fünf Fällen nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn gezahlt haben. In elf Fällen ermittelt das Hauptzollamt wegen Sozialleistungsbetrugs. Darüber hinaus besteht in elf Fällen der Verdacht, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde und in fünf Fällen, dass eine Beschäftigung von Ausländern ohne erforderliche Arbeitsgenehmigung beziehungsweise in Scheinselbstständigkeit erfolgt.

An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden.

Zum Hintergrund:

Der Zoll legt nach eigenen Angaben bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein besonderes Augenmerk auf Hotellerie und Gastronomie. Das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe unterliegt laut Mitteilung den Regelungen des Mindestlohngesetzes (MiLoG). Seit dem 1. Januar 2025 beträgt der allgemeine Mindestlohn 12,82 Euro je Zeitstunde.

Fakten:

Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert.
Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.