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Verdi lässt den verkaufsoffenen Sonntag in Friesoythe platzen

Die Aussichten, vor dem Verwaltungsgericht zu bestehen, sind mehr als gering. Deshalb zieht die Stadt ihre Genehmigung, die sie dem HGV erteilt hat, zurück. HGV-Chef Hanneken übt scharfe Kritik.

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Türen geschlossen: Die Kaufleute dürfen am Sonntag ihre Geschäfte nicht öffnen. Foto: Claudia Wimberg

Türen geschlossen: Die Kaufleute dürfen am Sonntag ihre Geschäfte nicht öffnen. Foto: Claudia Wimberg

Die Geschäftstüren bleiben geschlossen: Im letzten Moment hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) den verkaufsoffenen Sonntag in Friesoythe platzen lassen. Beim Verwaltungsgericht Oldenburg wurde förmlich Klage gegen die von der Stadt genehmigte Öffnung am morgigen Sonntag erhoben. Begleitet wird der Einspruch von einem Eilrechtsantrag.

Wie die Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers dem Handels- und Gewerbeverein (HGV) als Veranstalter mitteilte, habe die Verwaltung die Sach- und Rechtslage ausloten lassen. Der zuständige Oldenburger Richter habe keinerlei Erfolgsaussicht gesehen, Verdi werde sich durchsetzen.

Im Grundgesetz ist der Schutz der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen verankert, deshalb müssen verkaufsoffene Sonntage grundsätzlich anlassbezogen sein. Der besondere Anlass wäre das Eisenfest gewesen, das pandemiebedingt ausfällt. Auch das Kulturwochenende der Stadt musste mangels Kartenverkaufs abgesagt werden. Was bleibt, ist die Kunstausstellung mit Werken in verschiedenen Schaufenstern sowie Aktionen der Kaufleute und des HGVs. Das sei jedoch  tragfähig und rechtfertigt laut Gewerkschaft keinen Einkaufsbummel,

Konzeptionelle Gedanken auch über den "Lichtersonntag" machen

Mit Blick auf die zu erwartende Niederlage vor Gericht und die damit verbundene Übernahme der vollen Prozesskosten hat sich die Stadt entschieden, die Genehmigung der Sonntagsverkaufsöffnung zurücknehmen. „Uns hat die sehr klare Aussage des Gerichts zu diesem Schritt bewogen. Hätten wir es auf ein Verfahren ankommen lassen, wäre die gesamte Genehmigungspraxis der Stadt überprüft worden“, begründete Hamjediers den Schritt.

Gedanken machen müsse sich der HGV auch über seinen geplanten verkaufsoffenen „Lichtersonntag“ im November, heißt es aus dem Rathaus weiter. Auch er werde vermutlich vor Gericht nicht bestehen können.

„Enttäuscht und sprachlos“ zeigte sich HGV-Vorsitzender Frank Hanneken. Die Willkür und die Kurzfristigkeit, die Verdi an den Tag lege, sei nicht akzeptabel. „Aber diese Erfahrungen haben ja auch schon andere Städte machen müssen“, betonte der Kaufmann. Zwar seien seitens der Gewerkschaft im Vorfeld Bedenken geäußert worden, von einem Gang vor Gericht habe man jedoch nicht ausgehen können.

"Für das Ehrenamt und die Kaufmannschaft ein Schlag ins Gesicht."Frank Hanneken, HGV- Vorsitzender

Mit dieser zweifelhaften Strategie sei nun auch eines der wenigen Sonntags-Events gestrichen worden, das in den letzten 2 Jahren überhaupt hätten stattfinden können. „Da fehlt die Verhältnismäßigkeit und das ist für das Ehrenamt und für die Kaufmannschaft ein Schlag ins Gesicht“, so Hanneken. Da werde Zeit und Geld investiert, um den Bürgern einen schönen Nachmittag zu bereiten und die Stadt glänzen zu lassen, „und dann zwei Tage vorher die Absage“.

Der Überlebenskampf des Einzelhandels müsste der Gewerkschaft bekannt sein und auch Mitarbeiter, für deren Belange sie sich besonders einsetzte, „hätten sich gefreut, extra Geld zu verdienen, aber das hatten die Verantwortlichen offenbar nicht im Blick“, ärgert sich der HGV-Vorsitzende.

Stand in der Stadtmitte und Musik auf Franziskusplatz

Von Verdis „unplanbarem Verhalten“ wolle sich die Kaufmannschaft jedoch nicht mehr beeinträchtigen lassen. Angesichts des am 7. November geplanten „Lichtersonntags“ soll nun ein Konzept erarbeitet werden, das sich möglicherweise rund um die Eröffnung des sogenannten „Zirkuszelt“ als neue „historische Beleuchtung“ in der Stadtmitte drehe. Anträge auf Öffnung sollen dann bereits im Vorfeld mit der Gewerkschaft abgestimmt werden, „um klare Verhältnisse zu schaffen“.

Was den kommenden Sonntag angeht, ist jedoch nicht nur Stillstand angesagt. „Wir werden die Fahnen hochhalten“, kündigt Hanneken an. Der HGV positioniert sich deshalb in der Stadtmitte mit seinem Stand, an dem er seine neue Gutscheinkarte verkauft, die Schausteller öffnen ihre Buden und auf dem Franziskusplatz spielt Musiker und Solo-Pianist Josef Barnickel. Nicht zuletzt lädt an diesem Sonntag das Büchereiteam in seinen Räumen zum Bücherflohmarkt ein. An der Thüler Straße verbindet der SV Hansa Fußball mit einem Familientag.

  

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