Verdacht auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Eine landesweite Kontrolle hat 310 Verdachtsfälle von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ergeben. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Freitag in Hannover nach Kontrollen in dieser Woche von Kommunen und dem Zoll mit. Bei den Überprüfungen standen demnach Baustellen im Vordergrund, auch in Kfz-Werkstätten wurde kontrolliert. Insgesamt wurden laut Ministerium 657 Betriebe und 1687 Menschen überprüft.

Soweit sich die Verdachtsfälle bestätigen, werden Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet sowie Sozialleistungen zurückgefordert. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sagte: «Rechtswidrige Beschäftigungsverhältnisse, unangemeldete Erwerbstätigkeit und unberechtigte Handwerksausübung müssen aufgedeckt werden, um gesetzestreue Betriebe zu stärken und Arbeitnehmer zu schützen.»

Die Kontrollen werden den Angaben zufolge zweimal jährlich gemacht. Bei der Aktion wurden beispielsweise Fälle von möglichem Sozialleistungsmissbrauchs oder Verstöße gegen das Mindestlohngebot festgestellt.

Auf Baustellen im Landkreis Gifhorn und in der Stadt Wolfsburg wurde wegen mangelnder Arbeitssicherheit die Weiterarbeit untersagt, im Landkreis Nienburg konnte eine mit Haftbefehl gesuchte Person festgenommen werden.